SPÖ-Burgenland will mit den Grünen verhandeln
Wahlsieger Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat in der vergangenen Woche die Spitzen von FPÖ, ÖVP und der Grünen zu Vier-Augen-Gesprächen getroffen, am Montag kamen der SPÖ-Parteivorstand und Präsidium zusammen. Danach erklärte der Landeshauptmann: Er wolle mit den Grünen Gespräche über eine mögliche Koalition aufnehmen. Er habe die Grünen auch schon informiert.
Seine absolute Mehrheit im Burgenland hatte Doskozil bei der Landtagswahl am 19. Jänner ja verloren. Bei der Pressekonferenz am Montag ging Doskozil eigentlich nach dem Ausschlussprinzip vor: Er gab zuerst bekannt, warum er mit FPÖ und ÖVP keine Gespräche führen will.
Er betonte zwar eine gute Gesprächsbasis mit FPÖ-Burgenland-Chef Norbert Hofer, meinte aber unter anderem, dass aus freiheitlichen Kreisen im Wahlkampf "Falschmeldungen" verbreitet worden seien. Außerdem wolle er nicht Gefahr laufen, das Land zu spalten. Im Burgenland wolle man "Zusammenhalt leben".
Ein Sitz für die Grünen
Bei der Volkspartei betonte Doskozil, dass es zwar die Überlegung gegeben habe, eine breite Mehrheit, die Gemeinden und die Wirtschaftskammer abzuholen, die Regierungsverhandlungen auf Bundesebene aber für "Polarisierung" sorgen werde. Außerdem könne es sein, dass es bei der ÖVP im Burgenland intern noch "Wechsel" geben werde, so Doskozil. Stabilität sei mit der Volkspartei "nicht gewährleistet".
Mit den Grünen hoffe er nun auf eine schnelle Einigung "vor der Bundesregierung", die laut Doskozil "lange auf sich warten lässt". In "ein, zwei, drei Wochen" wolle er so weit sein. Die Grünen werden einen Sitz in der Landesregierung erhalten. Bei der SPÖ sei die Entscheidung einstimmig getroffen worden. Noch am Nachmittag soll mit den Grünen ein Fahrplan für die Verhandlungen besprochen werden. Am Dienstag sollen die Gespräche bereits beginnen.
Um 13 Uhr wollen sich die Grünen äußern - hier geht's zum Livestream:
Zusammenfassung
- Die SPÖ Burgenland wird Koalitionsverhandlungen mit den Grünen aufnehmen.
- Hans Peter Doskozil hofft auf eine Einigung vor der Bundesregierung.
- Die Grünen werden einen Sitz in der Landesregierung bekommen.
