Deutschland: Pläne für Impfpflicht nehmen Form an
Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese, der zusammen mit anderen Abgeordneten der Ampel-Koalition Eckpunkte einer Impfpflicht ab 18 Jahren vorbereitet, nennt jetzt Einzelheiten der Pläne: Die Pflicht sollte auf ein bis zwei Jahre befristet sein, für nicht mehr als drei Impfungen gelten und über Bußgelder durchgesetzt werden.
Der Innen- und Rechtspolitiker hatte am Freitag zusammen mit sechs Politikern von Grünen und FDP in einem Brief an alle Bundestagsabgeordneten außer denen der AfD einen Gruppenantrag für eine Impfpflicht ab 18 angekündigt. Es gehe darum, "eine nachhaltige, verhältnismäßige und gleichzeitig zielgerichtete Lösung zu finden", heißt es in dem Schreiben. Das sind nun die ersten Details der Vorschläge, über die am Mittwoch im Bundestag debattiert werden soll.
Zustimmung sinkt
Die Zustimmung in der Bevölkerung zu einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus sinkt in Deutschland hingegen. Es ist aber immer noch eine deutliche Mehrheit dafür.
Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur befürworten 60 Prozent eine allgemeine Impfpflicht, 32 Prozent sind dagegen, acht Prozent machen keine Angaben. Anfang Dezember waren noch 63 Prozent dafür und nur 30 Prozent dagegen.
Der Bundestag will am kommenden Mittwoch erstmals über eine allgemeine Impfpflicht debattieren. Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat sich dafür entschieden, den Fraktionszwang aufzuheben und die Abgeordneten frei entscheiden zu lassen. Es liegt bereits ein Gruppenantrag des FDP-Abgeordneten Wolfgang Kubicki gegen eine Impfpflicht vor. Zudem haben Abgeordnete von SPD, Grünen und FDP einen Antrag für eine Impfpflicht ab 18 Jahren angekündigt.
Zusammenfassung
- Wenige Tage vor den ersten Beratungen über eine Corona-Impfpflicht im Deutschen Bundestag nehmen die Pläne der Befürworter Konturen an. Die Zustimmung in der Bevölkerung hingegen sinkt.
- Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese, der zusammen mit anderen Abgeordneten der Ampel-Koalition Eckpunkte einer Impfpflicht ab 18 Jahren vorbereitet, nennt jetzt Einzelheiten der Pläne.
- Die Pflicht sollte auf ein bis zwei Jahre befristet sein, für nicht mehr als drei Impfungen gelten und über Bußgelder durchgesetzt werden.
- Die Zustimmung in der Bevölkerung zu einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus sinkt in Deutschland hingegen. Es ist aber immer noch eine deutliche Mehrheit dafür.
- Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur befürworten 60 Prozent eine allgemeine Impfpflicht, 32 Prozent sind dagegen, acht Prozent machen keine Angaben.
