Meinl-Reisinger nennt Gemeindebund-Chef Riedl "korrupt"
"Der Herr Riedl dürfte ein besonders korruptes Exemplar sein", sagte Meinl-Reisinger gegenüber der "Kleinen Zeitung" (Donnerstag). "Es gibt eine strafrechtliche Form der Korruption und es gibt eine von Transparency International, die darauf abzielt, ob man die eigene Position ausnutzt, um sich oder anderen einen Vorteil zu verschaffen. Dieses Kriterium erfüllt er, der als Präsident des Gemeindebundes sofort zurücktreten muss", so die NEOS-Chefin.
Der ÖVP-Politiker hatte nach Rücktrittsaufforderungen wegen fragwürdiger Grundstückdeals vergangene Woche sein Amt als Gemeindebund-Präsident ruhend gestellt.
ÖVP-"Normal"-Debatte eine "Pflanzerei"
Scharfe Kritik übte Meinl-Reisinger auch an der von der ÖVP losgetretenen "Normalitäts"-Debatte. "Das ist eine echte Pflanzerei der Bevölkerung und eine Infantilisierung der Politik, die uns ins Verderben bringt", so die NEOS-Chefin und sprach von Scheindebatten angesichts von Inflation, Problemen im Gesundheits- und Bildungssystem, Herbstlohnrunde und Pensionserhöhung.
Zusammenfassung
- Nach dem Bekanntwerden zahlreicher Grundstücksgeschäfte des Gemeindebund-Präsidenten Alfred Riedl in Grafenwörth hat NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger den sofortigen Rücktritt Riedls gefordert.
- "Der Herr Riedl dürfte ein besonders korruptes Exemplar sein", sagte Meinl-Reisinger gegenüber der "Kleinen Zeitung".
- Der ÖVP-Politiker hatte nach Rücktrittsaufforderungen wegen fragwürdiger Grundstückdeals vergangene Woche sein Amt als Gemeindebund-Präsident ruhend gestellt.
