Babler setzte seine Koalitionsgespräche fort
Die Volkspartei hat eine klare Präferenz, die knappe Mehrheit von Schwarz und Rot mit einem weiteren Koalitionspartner abzusichern. Die ÖVP peilt diesbezüglich eine Zusammenarbeit mit den NEOS an, während die SPÖ sich beide Optionen offen halten will.
Babler schreibt, dass es mit beiden Parteien inhaltliche Überschneidungen gebe. So hätten die NEOS etwa im Bereich Bildung innovative Ideen, während die SPÖ und die Grünen bei Kinderarmut und Klimapolitik ähnliche Ziele verfolgten.
Nächste Woche werde es in den Sondierungen nun auch darum gehen, die Möglichkeit einer Einbindung eines dritten Partners für mögliche Regierungsverhandlungen umfassend auszuloten. Sondierungsrunde vier ist für Montagvormittag angesetzt.
Freilich sind nicht alle in der SPÖ der Meinung, dass man unbedingt eine Absicherung durch einen dritten Partner braucht. Der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser wandte sich zuletzt gegen "starre" Dreier-Konstellationen und tendierte dazu, dass sich ÖVP und SPÖ von Fall zu Fall die Unterstützung unterschiedlicher Parteien sichern sollten.
Zusammenfassung
- SPÖ-Chef Andreas Babler setzte die Koalitionsgespräche mit Grünen-Bundessprecher Werner Kogler fort und bezeichnete die Treffen als 'sehr konstruktiv'.
- Die ÖVP strebt eine Koalition mit den NEOS an, während die SPÖ sich sowohl mit den NEOS als auch mit den Grünen inhaltlich überschneidet.
- Nächste Woche werden weitere Sondierungen stattfinden, um die Möglichkeit eines dritten Koalitionspartners zu prüfen, wobei die vierte Runde für Montagvormittag angesetzt ist.
