Landtagsdebatte um steirisches Kulturkuratorium
Veronika Nitsche von den Grünen brachte in einer Dringlichen Anfrage an Kulturlandesrat Karlheinz Kornhäusl (ÖVP) vor, dass es um viel gehe: "Teile des steirischen Kulturlebens sind nach nur drei Monaten FPÖ und ÖVP massiv bedroht." Sie sprach von "brachialen Kürzungen" von 30 bis 100 Prozent bei den Förderungen, die in der Steiermark beispiellos seien. "Das Kulturkuratorium wurde in einer Blitzaktion abmontiert." Es sei unglaublich "mit welcher Geschwindigkeit diese Neuordnung vorangeht. Ein jahrzehntelang offenes, liberales Klima wird aufs Spiel gesetzt."
Die von vielen, auch von der Opposition, geschätzte Kulturstrategie 2030 des früheren Landeshauptmanns Christopher Drexler (ÖVP) werde "handstreichartig zur Makulatur": "Das ist eine Verhöhnung von allen, die sich in den breit getragenen Prozess eingebracht haben." Nitsche sprach Kornhäusl direkt an: "Bitte stoppen Sie diesen Kahlschlag bei den Förderkürzungen."
Kornhäusl indessen will sich als "Mitstreiter" der Kulturschaffenden verstanden wissen und unterstrich, dass "Politik nie die Deutungshoheit über die Inhalte von Kunst und Kultur haben dürfe". Er verwies aber auch auf die angespannte budgetäre Lage des Landes Steiermark. Außerdem sei das Kulturbudget in den vergangenen fünf Jahren um 35 Prozent gestiegen. "Da von einem Kahlschlag zu sprechen, halte ich für mutig und eigentlich nicht ganz in Ordnung." Im Übrigen sei das Kulturkuratorium ein beratendes Gremium, das von der Landesregierung besetzt wird. Das sei auch früher schon so passiert. Kornhäusl bekannte sich außerdem zur Kulturstrategie 2030.
SPÖ-Klubobmann Hannes Schwarz erwiderte: "Du sagst, du bist Mitstreiter der Kulturschaffenden, aber deine Handlungen der letzten Wochen zeigen das nicht: Du bist es eben nicht." Robert Reif (NEOS) meinte gar, die ÖVP sei "Totengräber der steirischen Kultur", was FPÖ-Abgeordneter Philipp Könighofer scharf zurückwies.
Kuratorium solle erst einmal arbeiten dürfen
Bereits in den vergangenen Wochen hatte sich der Zwist abgezeichnet. Erst in der Vorwoche hatte es im Kulturschausschuss laut Opposition kaum Antworten auf die Frage gegeben, warum 13 von 15 Mitgliedern des Kuratoriums "ohne Not" ausgetauscht und "durch politische Gefolgsleute von FPÖ und ÖVP ersetzt wurden", so der Vorwurf. Besonders bei den von der FPÖ ins Kuratorium bestellten Mitgliedern sei "keinerlei kulturpolitische Fachkompetenz" bekannt.
Kornhäusl forderte am Dienstag ein, das Kuratorium erst einmal arbeiten zu lassen - danach könne man immer noch diskutieren. Außerdem hätte das frühere Kuratorium "wesentliche Vorgaben nicht eingehalten". So hält Kornhäusl etwa nichts von Zusatzförderungen bei bestehenden mehrjährigen Förderverträgen, die offenbar vergeben wurden.
Zusammenfassung
- Das neu besetzte Kulturkuratorium in der Steiermark hat Christian Buchmann zum Vorsitzenden gewählt, was zu heftiger Kritik der Opposition führte. Diese bemängelt einen 'Kahlschlag' bei Förderungen und den Austausch von 13 von 15 Mitgliedern.
- Veronika Nitsche von den Grünen warnt vor Kürzungen von 30 bis 100 Prozent bei den Förderungen, während Kulturlandesrat Karlheinz Kornhäusl auf ein gestiegenes Kulturbudget von 35 Prozent in den letzten fünf Jahren verweist.
- Kornhäusl fordert, das Kuratorium erst arbeiten zu lassen, bevor es kritisiert wird, und weist darauf hin, dass das frühere Gremium wesentliche Vorgaben nicht eingehalten habe.
