Steffl-Terrorpläne: Letzter Verdächtiger wird abgeschoben

Vier Verdächtige waren es, die wegen mutmaßlicher Anschlagspläne auf Stephansdom, Prater und Kölner Dom zu Weihnachten bzw. Silvester des Vorjahres ins Visier der österreichischen und deutschen Verfassungsschützer gerieten. 

Ein Ehepaar - er Tadschike, sie Türkin - und ein Mann aus Dagestan wurden in Österreich verhaftet, ein weiterer verdächtiger Tadschike aus Deutschland ausgeliefert. Im Mai wurden sie - PULS 24 berichtete exklusiv - aus der Untersuchungshaft entlassen, weil die Staatsanwaltschaft dies selbst beantragte.

Zuvor versuchten die Ermittler noch, allen möglichen Hinweisen von den Handys der Verdächtigen nachzugehen. Im Wienerwald wurde vergeblich Sprengstoff gesucht. 

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Auf freien Fuß kamen die Verdächtigen allerdings nicht - sie wurden in Schub- bzw. Sicherungshaft genommen. Im Abschiebebescheid gegen das Ehepaar - er liegt PULS 24 vor - bezeichnete das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl vor allem den Mann als "höchst radikale Person", die "weder den Rechtsstaat noch die Gesetze akzeptiert". Gegen diesen Bescheid brachten der Mann und sein Anwalt Andreas Schweitzer Beschwerde ein. 

Beschwerde abgewiesen

Wie die "Kronen Zeitung" berichtet, wurde die Beschwerde vom Bundesverwaltungsgericht abgewiesen. Der Mann kann also nach Tadschikistan abgeschoben werden. Er behauptete, dort Teil einer oppositionellen Gruppe zu sein, ihm würde daher in Tadschikistan Verfolgung drohen. Das Gericht glaubte ihm nicht. Das Aufenthaltsverbot wurde laut "Krone" allerdings von lebenslang auf zehn Jahre reduziert. 

Seine Frau und die Kinder des Paares befinden sich schon länger wieder in der Türkei, der aus Deutschland ausgelieferte Tadschike wurde ebenfalls schon abgeschoben. Der Mann aus Dagestan beging im Juli in der Schubhaft Suizid. 

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