Positiver Trend bei Corona-Verlauf in Österreich

Am Wochenende hat es in Österreich einen leichten Rückgang bei Covid-19-Patienten in stationärer Spitalsbehandlung gegeben. Ihre Anzahl sank von Freitag bis Sonntag (jeweils 10.30 Uhr) um 18 auf 1.056. Die Zahl der Erkrankten auf Intensivstationen blieb mit 244 seit Freitag praktisch unverändert. Nach dem Samstag überstieg auch am Sonntag die Zahl der Wiedergenesenen die der Neuinfektionen.

Während in der 24-Stunden-Rückschau 306 Neuinfektionen ausgewiesen wurden, belegte die Statistik am Sonntag für denselben Zeitraum 495 Neugenesene. Insgesamt galten mit Sonntag, 10.30 Uhr österreichweit fast 3.000 Patienten (exakt 2.998) als wieder gesund. Ihre Anzahl hat sich seit vergangenem Sonntag mehr als versechsfacht, während sich die Gesamtzahl der positiv auf SARS-CoV-2 Getesteten mit knapp 12.000 innerhalb einer Woche nur mehr um das 1,4-Fache erhöht hat. Die Anzahl der Tage bis zur Verdoppelung der Fallzahlen ist von 3,6 Mitte März auf 13,8 in dieser Woche gestiegen. 204 Patienten sind bisher in Österreich an oder mit Covid-19 gestorben.

"Das Licht am Ende des Tunnels wird stärker, die Hoffnung wächst - aber noch ist nichts gewonnen! Jetzt heißt es durchhalten und konsequent weiter die Maßnahmen umsetzen", reagierte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) auf die jüngsten Entwicklungen. Er forderte die Bevölkerung auf, "gerade über die Ostertage" die zum Schutz vor einer Weiterverbreitung des Coronavirus getroffenen Regelungen weiter zu beachten: "Daher mein Appell: keine privaten Osterfeiern und Osterfeste. Der erfreuliche Trend könnte sich sonst sehr rasch wieder ins Gegenteil verkehren und damit die erfreulichste Tatsache, dass bisher Österreichs Spitäler zwar belastet, aber im Gegensatz zu Nachbarländern nicht überlastet sind, gefährden."

Der Regierung sei bewusst, dass die Ausgangsbeschränkungen vor allem angesichts der bevorstehenden Osterfeiertage eine Herausforderung darstellen, meinte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) im Rahmen einer Pressekonferenz: "Ich bin auch Familienvater." Ostern sei in seiner Familie immer groß und generationenübergreifend gefeiert worden. Das sei dieses Mal anders: "Ostereier suchen, das geht heuer nicht."

Nehammer bekräftigte ein Mal mehr, dass die Polizei mit der nötigen Härte Verstöße gegen das Covid-19-Maßnahmengesetz ahndet. Zum Beleg dafür verwies er auf 1.189 Anzeigen, die allein am Samstag bundesweit erstattet wurden. Bei den Betroffenen habe es sich hauptsächlich um Personen gehandelt, die im Freien den angeordneten Mindestabstand von einem Meter nicht einhielten. Zu Corona-Partys und Spuck-Attacken komme es "Gott sei Dank nur vereinzelt", stellte Nehammer fest. Seit Inkrafttreten der Regelungen, die das Ausbreiten von SARS-CoV-2- verhindern sollen, sind insgesamt 16.400 polizeiliche Anzeigen ergangen.

Angesichts eines leichten Anstiegs von Fällen häuslicher Gewalt präsentierten Nehammer und Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP) am Sonntag eine weitere Kampagne, die betroffenen Frauen Hilfestellung bieten soll. Bundesweit sind im März 961 Betretungs- und Annäherungsverbote verhängt worden. Im Monat davor war dieser Schritt gegen häusliche Gewalt 874 Mal gesetzt worden.

"Gott sei Dank ist es kein signifikanter Anstieg. Wir müssen sehr wachsam sein", kommentierte Raab die Entwicklung. Experten würden allerdings davon ausgehen, dass es bei Anzeigen wegen Gewaltdelikten zu leichten Verzögerungen kommen kann, stellte die Frauenministerin fest. Einerseits würden Frauen befürchten, dass es nicht genug Platz in Frauenhäusern gibt - was, wie Raab versicherte, nicht der Fall ist - , andererseits seien Frauen unsicher, was mit ihren gewalttätigen Partnern passiert. Für diese gebe es im Falle einer Wegweisung ausreichend Plätze in Notschlafstellen und sonstigen Einrichtungen.

Insgesamt sind im heurigen Jahr bisher 2.816 Betretungs- und Annäherungsverbote ausgesprochen worden. In der Corona-Krise und den damit einhergehenden Ausgangsbeschränkungen seien Frauen in problematischen, gewaltbeladenen Beziehungen gefährdet, wobei das Risiko, Gewalt zu erfahren, mit der Dauer der Ausgangsbeschränkungen steige, erläuterte Raab. Die aktuelle Rekordarbeitslosigkeit und damit verbundene Existenzängste seien weitere Risikofaktoren, warnte die Ministerin.

Der Notruf der Frauenhelpline ist im März über 1.500 Mal kontaktiert worden. 95 Prozent der Anrufe waren Frauen, der Rest Männer, die in Sorge waren, Frauen in ihrem Umfeld könnten Gewalt erfahren. Nach einem Mitte März erlassenen juristischen Maßnahmenpaket zum Schutz von Frauen vor häuslicher Gewalt seien die Anrufe in den ersten fünf Tagen um 57 Prozent gestiegen, berichtete Raab. Broschüren und Info-Material, das Betroffenen Hilfestellung bieten kann, liege bereits in mehr als 800 Supermärkten auf, "und es werden täglich mehr", verriet Raab.

Eine Klarstellung am Montag versprach Anschober hinsichtlich des Oster-Erlasses des Gesundheitsministeriums, der am Wochenende für reichlich Kritik und Verwirrung gesorgt hatte. Laut Gesundheitsministerium soll der Erlass gerade rund um das Osterfest große Zusammenkünfte auch in Haushalten verhindern. Zudem sollen dadurch "Corona-Partys" unterbunden werden. In dem Erlass in der Fassung vom 2. April hieß es aber auch, "sämtliche Zusammenkünfte in einem geschlossenen Raum, an denen mehr als fünf Personen teilnehmen, die nicht im selben Haushalt leben" wären zu untersagen.

Nachdem von Verfassungsrechtlern und den Oppositionsparteien massive Bedenken bzw. Kritik an dem Vorhaben gekommen war, hatte das Gesundheitsministerium am Samstagabend präzisiert, die Regelung sähe nicht vor, dass sich in geschlossenen Räumen höchstens fünf Personen zusammenfinden dürfen. Die maximal fünf würden sich nicht auf im gemeinsamen Haushalt Lebende beziehen: "Das heißt, leben im gemeinsamen Haushalt zum Beispiel schon vier Personen, dürfen trotzdem fünf Personen dazukommen."

Der Gesundheitsminister hatte sich noch am Samstagabend via Twitter für die Verwirrung entschuldigt. "Kritik verstanden", schrieb der Minister. Am Montag soll eine Klarstellung folgen, die mögliche Missverständnisse beseitigt. Auf die Frage, ob er ausschließen könne, dass zu Ostern die Polizei an Wohnungstüren klopft, hinter denen mehr als die erlaubten Personen vermutet werden, meinte Innenminister Nehammer am Sonntag, die Polizei habe bei Lärmerregung oder Hinweisen auf häusliche Gewalt die Pflicht, Nachschau zu halten. Im Zusammenhang mit Vorsorgenmaßnahmen gegen die Weiterverbreitung von SARS-Co2-V werde sich die Polizei "auf jeden Fall" an die Gesetze halten: "Das Handeln der Polizei ist durch das Gesetz bestimmt." Und weiter: "Die Polizei kann nicht einfach in eine Wohnung gehen." Er könne "eines garantieren: Die Polizei wird nichts tun, was gegen die Verfassung ist."