Kriegsvorbereitung
Europa sucht Bunker, übt Versorgung von Kriegsverletzten
Europa fährt die Rüstungsausgaben aktuell gehörig hoch. Aber auch die Zivilbevölkerung soll auf Krisen- bzw. Kriegsfälle vorbereitet werden. So hat die EU vor wenigen Tagen eine Strategie für die Mitgliedsstaaten präsentiert, wie man die Vorsorge anlegen soll.
Darin ist etwa festgehalten, dass Bürger:innen dazu ermutigt werden sollen, Notfallvorräte für mindestens 72 Stunden zu bunkern. Es soll auch Krisentrainings an Schulen geben.
Unabhängig von der EU-Strategie unternahmen zuletzt mehrere europäische Länder Vorsorgemaßnahmen für einen möglichen Krisen- oder Kriegsfall. So informiert man etwa in Estland, Polen, Schweden, Norwegen und Finnland die Bevölkerung über neue Zivilschutzpläne.
Broschüren informieren über Kriegsfall
In Schweden wurde eine Infobroschüre ausgeschickt, in Finnland ging eine Website mit Informationen online. Die norwegische Katastrophenschutzdirektion "DSB" veröffentliche ebenso eine Broschüre. Darin wurden Bürger:innen aufgefordert, sich darauf vorzubereiten, sich bei Extremwetterereignissen, Krieg oder anderen Bedrohungen lange allein versorgen zu müssen.
In Österreich befinde sich der Zivilschutzverband aktuell "in der Wartung", um zu schauen, was im Rahmen der EU-Strategie möglich ist, erklärte der Bundesgeschäftsführer Josef Farda im Ö1-"Morgenjournal".
Auf der Website des Zivilschutzverbandes Österreichs kann man sich aber mittlerweile die Vorräte errechnen lassen, die man im Krisenfall benötigt.
Im Oktober vergangenen Jahres wurde in Österreich auch die Katastrophenwarnung "AT-Alert" getestet, wodurch flächendeckend Warnungen ausgeschickt werden können.
Deutschland will Bunker errichten
In Deutschland haben das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) und die Innenministerien schon Ende 2024 begonnen, wieder mehr Bunkerräume einzurichten. Es wurde ein flächendeckendes "Schutzraumkonzept" erarbeitet.
-
Mehr lesen: Grundwehrdienst verlängern? Das sagen die Wiener
Erfasst werden sollte, welche Einrichtungen für Flucht- und Schutzräume infrage kommen - etwa Tiefgaragen, U-Bahnhöfe oder Kellerräume. Über das Smartphone sollen Bürger:innen dann informiert werden, wo sich der nächste Schutzraum befindet.
Vorbereitung auf Kriegsverletzungen
Zuletzt hatte die Aussage der bayerischen Gesundheitsministerin Judith Gerlach, über eine notwendig Vorbereitung deutscher Spitäler auf einen möglichen Kriegsfall, für Aufregung gesorgt. Sie forderte einen "umfassenden, zivilen Operationsplan" und erklärte, dass es im Kriegsfall möglich sein müsse, 80 Millionen Menschen und "verletzte Soldaten zu versorgen".
In Belgien setzt man eine derartige Vorbereitung der Spitäler auf Kriegsfälle bereits um. So bilden flämische Universitäten ab dem nächsten Studienjahr ihre Medizinstudierende in der Behandlung von Kriegsverletzungen aus.
Verlängerung der Wehrpflicht
Angesetzt wird aktuell auch bei der Wehrpflicht. So soll in Österreich etwa eine Expertenkommission des Bundesheers prüfen, ob der derzeit sechsmonatige Grundwehrdienst auf acht Monate verlängert werden muss.
In Deutschland wird eine Wiedereinführung der Wehrpflicht diskutiert. So auch in Frankreich, wo Präsident Emmanuel Macron dies aber noch nicht als notwendige Maßnahme erachtet. In den 1990er Jahren wurde in vielen europäischen Ländern die Wehrpflicht abgeschafft. Seither hat man sie in Schweden, Litauen und Lettland wieder eingeführt.
Norwegen entschied sich als erstes NATO-Land auch für eine Wehrpflicht für Frauen. Dänemark gab diese Woche ebenso bekannt, eine Wehrpflicht für Frauen ab 2026 umsetzen zu wollen. In Schweden gilt dies seit 2017. Für Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) ist dies in Österreich noch kein Thema. "Solange die Frauen nicht gleichgestellt sind den Männern, nämlich in jedem Bereich, macht das für mich keinen Sinn", sagte sie PULS 24.
Der polnische Regierungschef Donald Tusk will von 2017 an jährlich 100.000 Freiwillige zwischen 18 und 60 Jahren militärisch ausbilden lassen.
EU investiert wegen Putin und Trump
Die EU investiert seit dem Wortgefecht zwischen US-Präsident Donald Trump und dem ukrainischen Regierungschef Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus Ende Februar, bei dem Trump Selenskyj brüsk angegangen war, massiv in ihre Streitkräfte. Auch der Rückzug der USA aus ihrem internationalem Engagement veranlasste die EU dazu, massiv aufzurüsten.
Bereits Anfang März verständigten sich die Staats- und Regierungschefs der EU bei einem Sondergipfel darauf, dass in den kommenden Jahren insgesamt 800 Milliarden Euro für die Aufrüstung mobilisiert werden sollen. Den EU-Staaten soll es erlaubt sein, neue Schulden zu machen, ohne in ein EU-Defizitverfahren zu schlittern.
In Österreich werden sehr ausgiebige Aufrüstungspläne im "Aufbauplan 2032+" festgehalten. Darin sind Investitionen um 17 Milliarden Euro bis 2032 verankert.
Auch im Regierungsprogramm von ÖVP, SPÖ und NEOS wird festgehalten, dass das Wehretat bis 2032 auf zwei Prozent des BIP angehoben werden soll. Zudem will man die Wichtigkeit des Bundesheeres auch an die Kinder herantragen.
Video: Europa rüstet auf - Wende in der Verteidigungspolitik?
Zusammenfassung
- Auch abseits der Streitkräfte will die EU die Bevölkerung auf Kriegs- und Krisenfälle vorbereiten.
- In einigen europäischen Ländern wurden Maßnahmen bereits umgesetzt.
- In Skandinavien wurde in Broschüren informiert, in Deutschland will man Bunker errichten und in Belgien werden Studierende für die Behandlung von Kriegsverletzungen geschult.
