Kocher: Arbeitsmarkt besser als erwartet, Impfpflicht-Regeln kommen

Aktuell sind 372.109 Menschen ohne Job, davon sind 300.121 Personen arbeitslos gemeldet und 71.988 Personen befinden sich in AMS-Schulungen, wie das Arbeitsministerium am Dienstag mitteilte. In der vergangenen Woche waren es 371.463 Arbeitslose und Schulungsteilnehmer. Zur Kurzarbeit sind derzeit 108.802 Personen angemeldet, in der Vorwoche waren es 90.500.

"Der Arbeitsmarkt entwickelt sich trotz der dreiwöchigen bundesweiten Schließungen glücklicherweise viel besser als noch vor einem Jahr", sagte Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) bei einer Pressekonferenz in Wien. "Die Effekte des Lockdowns sind schwächer als wir erwartet haben." Erste Öffnungen würden sich noch nicht in den Zahlen widerspiegeln, aber die Arbeitsmarktentwicklung natürlich positiv beeinflussen. Kocher erwartet, dass die Kurzarbeitszahlen in den kommenden Wochen aufgrund rückwirkender Anträge noch steigen werden.

Klare Regeln für Arbeitsplatz angekündigt

Bezüglich der Impfpflicht sind noch viele arbeitsrechtliche Fragen offen. Kocher verwies am Dienstag auf noch laufende Diskussionen. Es werde am Donnerstag einen Austausch mit führenden Arbeitsrechtsexperten geben, "weil ich glaube dass es hier keine einfache Lösung gibt", sagte Kocher am Dienstag bei einer Pressekonferenz. "Wir werden klare Regeln für den Arbeitsplatz haben, der muss ein sicheres Umfeld sein."

Kocher kritisierte auch eine mögliche Ungleichbehandlung der Ungeimpften: "Es kann nicht sein, dass nur die Arbeitnehmer die höchste potenzielle Strafe fürchten, nämlich den Verlust des Arbeitsplatzes, wenn jemand der selbstständig ist eine Verwaltungsstrafe bekommt." In den laufenden Dialog seien auch die Sozialpartner eingebunden.

Degressive Gestaltung des Arbeitslosengeldes

Zur anvisierten Reform der Arbeitslosenversicherung zog Kocher eine Zwischenbilanz: "Nach den bisherigen Gesprächen zur Arbeitsversicherung Neu deutet vieles in Richtung einer degressiven Gestaltung des Arbeitslosengeldes, bei der Arbeitssuchenden am Anfang mehr zur Verfügung steht", sagte Kocher. "Wie genau die Stufen aussehen, ist Teil der Diskussion." Es brauche auch eine Weiterentwicklung der Sanktionsmöglichkeiten des AMS. Insgesamt gehe es darum, ein "austariertes Gesamtpakt" vorzulegen, der Reformdialog sei noch nicht zu Ende, so Kocher. Der Zeitplan für das Gesetzespaket könnte sich leicht verzögern. "Es könnte sein, dass es sich auf das zweite Quartal 2022 verschiebt".

Kocher vermeldete auch neue Zahlen zu AMS-Programmen. Im Rahmen der Corona-Joboffensive erhielten 185.000 Personen eine Aus- und Weiterbildung, knapp 100.000 davon haben die Ausbildung bereits in diesem Jahr abgeschlossen. Seit April ist laut dem Arbeitsminister die Langzeitarbeitslosigkeit um 37.000 Personen gesunken. Ein Gutteil davon sei auf das AMS-Programm "Sprungbrett" zurückzuführen.