Apple muss in Irland 13 Milliarden Steuern nachzahlen
Im Streit mit der EU-Kommission um rund 13 Milliarden Euro Steuernachzahlungen hat Apple vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) eine endgültige Niederlage erlitten.
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Die Richter in Luxemburg hoben ein vorheriges Urteil zugunsten von Apple auf. Damit folgten die Richter dem Vorschlag des Generalanwalts.
Der EU-Kommission zufolge hatte Irland, wo die Europa-Zentrale von Apple sitzt, dem iPhone-Hersteller eine unzulässig niedrige Steuerquote von 0,005 Prozent eingeräumt. Diese verletze die Beihilfe-Richtlinien der Staatengemeinschaft. Sie forderte Irland auf, 13 Milliarden Euro an Steuern von Apple nachzufordern.
Eine untere europäische Gerichtsinstanz hatte Apples und Irlands Einspruch gegen diesen Bescheid 2020 stattgegeben. Gegen das aktuelle Urteil kann ein auf Rechtsfragen beschränktes Rechtsmittel eingelegt werden. Dieses hat den Angaben zufolge aber keine aufschiebende Wirkung.
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Zusammenfassung
- Der Europäische Gerichtshof bestätigte das Urteil am Dienstag.
- Die Richter in Luxemburg hoben ein vorheriges Urteil zugunsten von Apple auf.
- Damit folgten die Richter dem Vorschlag des Generalanwalts.
