Zwei-Prozent-Ziel bei NATO-Verteidigungsausgaben zu wenig

"Die europäischen Länder müssten ihre Anstrengungen deutlich erhöhen, weil die Etats über Jahre hinweg zu niedrig waren, um eine adäquate Verteidigungsfähigkeit aufzubauen", sagte Ifo-Forscher Florian Dorn. "Da Deutschland das Zwei-Prozent-Ziel der NATO in den letzten drei Jahrzehnten stets verfehlt hat, klafft heute eine Lücke von rund 230 Milliarden Euro an notwendigen Verteidigungsinvestitionen", erläuterte Dorn. Es gebe also Nachholbedarf.

Für Italien betrage die Lücke etwa 120 Milliarden Euro, die notwendig wären, um das Zwei-Prozent-Ziel zurückgerechnet auf die vergangenen 30 Jahre zu erreichen. Im Fall von Spanien wären es laut Ifo über 80 Milliarden Euro in heutigen Preisen. Von den europäischen NATO-Staaten hätten nur Polen und Großbritannien seit 1990 jährlich über zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgegeben. Dies hat der Republikaner Trump wiederholt kritisiert und deshalb auch die Beistandspflicht unter NATO-Staaten infrage gestellt.

Europäer müssen im internationalen Vergleich grundsätzlich mehr Kosten aufwenden. Das ist nach Ifo-Einschätzung ein weiteres Argument für höhere Verteidigungsausgaben jenseits der NATO-Vorgaben: "Die Löhne für Soldaten und Kosten für militärische Ausrüstung sind beispielsweise in Russland oder China deutlich niedriger als in westeuropäischen Ländern", sagte Dorn. Russland könne sich folglich für den gleichen Betrag mehr leisten als westliche Staaten mit höherem Lohn- und Preisniveau.

Zur nachhaltigen Erhöhung der Verteidigungskapazitäten ist laut Dorn ein glaubwürdiger Plan notwendig, ohne dabei die Haushaltsstabilität und wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit zu gefährden. Wie hoch die Ausgaben für Verteidigung langfristig steigen müssten, hänge auch davon ab, wie gut und effektiv die vorhandenen Ressourcen in Europa genutzt werden. Bis eine erhöhte Effizienz und gemeinsame Strukturen in Europa Früchte trügen, müsste man allerdings bei der aktuellen geopolitischen Lage in höhere Verteidigungsausgaben investieren.