Was wird aus Sky Shield? "Das wird man dann sehen", so Tanner
Sky Shield soll den Luftraum über den teilnehmenden Ländern schützen, vor allem gegen anfliegende ballistische Lenkwaffen, Drohnen, Marschflugkörper und Flugzeuge. Im vergangenen Jahr ist Österreich dieser Initiative offiziell beigetreten. Neben Österreich sind 21 europäische Länder Teil des Projekts, darunter viele NATO-Mitglieder, aber auch die neutrale Schweiz.
Das Projekt könnte im Zuge der Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP um ein neues Regierungsprogramm wieder in den Fokus rücken. Denn die FPÖ wehrte sich vehement gegen das Vorhaben, FPÖ-Chef Herbert Kickl bezeichnete es im Wahlkampf wiederholt als "NATO-Beitritt durch die Hintertür".
Wird Sky Shield wegverhandelt?
Wird der europäische Schutzschirm nun zur Verhandlungsmasse? Die Untergruppe zum Thema Verteidigung leitet für die ÖVP die bisherige Verteidigungsministerin Klaudia Tanner. Sie selbst klang in einem Interview mit Ö1 nicht vollends überzeugt, dass aus der von ihr unterschriebenen Absichtserklärung auch Realität wird. Denn diese ist nicht rechtlich bindend, es gäbe also noch einen Ausweg.
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Es werde jedenfalls kein Knackpunkt für eine mögliche Koalition. "Das Wichtigste ist, dass wir in der Lage sind, uns verteidigen zu können. Natürlich auch in der Luft. Ich verspüre da sehr viel Einigkeit", sagte Tanner bei Ö1. "Sky Shield bietet halt die Möglichkeiten, das kostengünstiger zu tun, gemeinsam zu tun und das wird man dann sehen, welche Entscheidungen hier getroffen werden".
Bundesheer sieht "überhaupt keinen NATO-Kontext"
Es scheint also nicht undenkbar, dass die ÖVP hier auf die FPÖ-Forderungen eingeht. Den Vorwurf der FPÖ, Sky Shield würde gegen die Neutralität verstoßen und einem halben NATO-Beitritt gleichkommen, sieht man beim Bundesheer nicht. "Wenn wir diejenigen sind, die auf den Knopf draufdrücken, ob eine Rakete abgefeuert wird oder nicht, dann sehe ich das überhaupt in keinem NATO-Kontext", so Generalstabschef Rudolf Striedinger zu Ö1.
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Ähnlich sieht es General Robert Brieger, Vorsitzender des Militärausschusses der Europäischen Union: "Hier sind NATO- aber auch neutrale Staaten wie die Schweiz beteiligt". Für die Abwehrfähigkeit Österreich würde das einen "wesentlichen Beitrag" liefern. Sollte Österreich selbst Luftabwehrsysteme beschaffen, wären sie wohl viel teurer. Gleichzeitig würde eine verbesserte Zusammenarbeit dabei helfen, Gefahren früher zu erkennen.
Zusammenfassung
- Mit Sky Shield wollen 21 europäische Länder und Österreich gemeinsam einen Schutzschirm vor Bedrohungen aus der Luft über Europa spannen.
- Die FPÖ war immer strikt dagegen. Das Projekt könnte nun den Regierungsverhandlungen zum Opfer fallen.
- Klaudia Tanner (ÖVP) klang zuletzt nicht vollends überzeugt, dass aus der von ihr unterschriebenen Absichtserklärung auch Realität wird.
- "Das wird man dann sehen, welche Entscheidungen hier getroffen werden", sagte sie.
