Was passiert, wenn keine Koalition zustandekommt?
Die FPÖ hat die Nationalratswahl am Sonntag klar gewonnen. Von der Chance zu regieren trennt sie nur mehr der Regierungsauftrag, den Bundespräsident Alexander Van der Bellen üblicherweise vergibt, und ein Koalitionspartner. Dafür stehen der FPÖ eigentlich nur die SPÖ oder die ÖVP zur Verfügung. Mit NEOS oder Grünen erreichen sie keine Mehrheit.
Doch ÖVP und SPÖ lehnen eine Koalition mit FPÖ-Chef Herbert Kickl ab. Die ÖVP und die SPÖ, einst "große Koalition" genannt, hätten nach Prozenten keine gemeinsame Mehrheit - aber in Mandaten. Sie haben nach derzeitigem Stand eine sehr dünne Mandatsmehrheit. Von einer stabilen Mehrheit kann aber keine Rede sein.
Realpolitisch wäre daher eine Dreierkoalition - etwa mit NEOS oder Grünen - denkbar. Doch was passiert eigentlich, sollte sich keine Koalition finden?
Grundsätzlich gibt es mehrere Möglichkeiten, sollte sich keine mehrheitsfähige Koalition ergeben.
1. Minderheitsregierung
Von einer Minderheitsregierung ist die Rede, wenn eine Partei keine Mehrheit im Parament hat, aber regiert und Minister:innen stellt.
Video: Wer könnte mit wem koalieren?
Eine Minderheitsregierung gab es in Österreich erst einmal, und zwar unter dem ehemaligen SPÖ-Bundeskanzler Bruno Kreisky im Jahr 1970. Damals wurde die SPÖ-Regierung von den Freiheitlichen gestützt und bekam dafür Zugeständnisse, etwa in Form einer Wahlrechtsreform. Diese Variante gilt aber als sehr instabil, da die Regierung vom guten Willen der anderen Parteien abhängig ist.
2. Neuwahlen
Sollte sich nun keine mehrheitsfähige Koalition finden, wären wohl Neuwahlen der einfachste Ausweg. Dafür reicht ein Beschluss mit einfacher Mehrheit im Nationalrat aus.
Sollte der Fall von Neuwahlen tatsächlich eintreten, könnte Van der Bellen eine Expert:innenregierung ernennen, wie auch schon 2019, nach dem erfolgreichen Misstrauensantrag gegen die Regierung Kurz.
Dass es die übrigen Parteien auf Neuwahlen ankommen lassen, in denen die FPÖ vielleicht noch stärker wird, ist aber eher unwahrscheinlich.
Zusammenfassung
- Die Österreicher:innen haben gewählt, nun sind die Parteien und der Bundespräsident am Zug. Ziel ist eine mehrheitsfähige Koalition.
- Doch was passiert, sollte so eine nicht zustande kommen?
