5 Varianten
Koalitionsgespräche geplatzt - Wie geht es weiter?
Die Unstimmigkeiten zwischen FPÖ und ÖVP erreichten am Mittwoch einen neuen Höhepunkt. Nach tagelangem Wirr-Warr, bei dem man sich auch über die Medien verschiedene "Grundsatzpapiere" und Ressortlisten zukommen ließ, scheiterte die Koalitionsverhandlungen am Mittwoch endgültig.
Am Nachmittag gab die FPÖ bekannt, dass die Verhandlungen gescheitert sind. Wie kann es nun weitergehen?
Die möglichen Szenarien:
1. Neuwahlen
Sollten die Verhandlungen platzen, sind Neuwahlen wohl das wahrscheinlichste Szenario. Dafür ist allerdings ein mehrheitlicher Beschluss im Nationalrat nötig. Die FPÖ könnte Neuwahlen also nicht aus eigener Kraft veranlassen, sondern bräuchte ÖVP oder SPÖ, um dies durchzubringen.
Angesichts der Umfragen, bei denen vor allem die ÖVP zuletzt abstürzte, wären Neuwahlen für die Türkisen und Roten wohl nicht optimal. Anzunehmen ist, dass die FPÖ erneut gestärkt aus Neuwahlen hervorgehen könnte.
Neuwahlen sind wohl der einfachste Ausweg aus der Sackgasse, könnten aber frühestens im Mai stattfinden. Denn vorher müsste ein parlamentarischer Prozess durchlaufen bzw. Wahlfristen eingehalten werden.
2. Expertenregierung
Van der Bellen könnte aber auch eine Expertenregierung bestellen. Der Präsident kann den Kanzler bzw. die Kanzlerin laut Verfassung frei wählen. Das hatte er etwa bereits 2019 getan, nach dem die türkis-blaue Regierung unter Kurz geplatzt ist. Damals ernannte er die mittlerweile verstorbene Höchstrichterin Brigitte Bierlein zur Kanzlerin.
Ein Expertenkabinett bräuchte jedoch eine Mehrheit im Nationalrat, um überhaupt Gesetze beschließen zu können. Ohne Rückendeckung von Parteien kommt dies aber einer Unmöglichkeit gleich.
3. Minderheitsregierung
Auch eine Minderheitsregierung wäre ein gangbarer, wenngleich risikoreicher Weg. Denn sie hätte im Nationalrat keine Mehrheit. Die Regierung wäre also auf Duldungen anderer Parteien angewiesen, wie es etwa 1970 unter SPÖ-Bundeskanzler Bruno Kreisky der Fall war.
Damals wurde die SPÖ-Regierung von den Freiheitlichen gestützt und bekam dafür Zugeständnisse, etwa in Form einer Wahlrechtsreform.
Video: Wie geht es weiter, wenn FPÖ-ÖVP scheitert?
4. Comeback von Türkis-Rot(-NEOS)
Zu guter Letzte könnte auch ein Comeback von Türkis-Rot eine Möglichkeit sein. Die Gespräche waren Anfang Jänner nach wenigen Tagen gescheitert, weil der ÖVP-Wirtschaftsflügel sich an SPÖ-Forderungen wie der Bankenabgabe und wohl auch der Person von SPÖ-Chef Andreas Babler stieß.
Würde die Türkisen es noch einmal mit der SPÖ versuchen, nachdem sie selbst zuvor aus den Verhandlungen ausgestiegen waren, wäre die ÖVP in einer denkbar schlechten Verhandlungsposition. Die SPÖ wäre wohl verhandlungsbereit. Türkis-Rot hätten im Nationalrat aber nur eine hauchdünne Mehrheit von einem Mandat.
Möglich ist auch ein Comeback von Türkis-Rot-Pink. NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger erklärte etwa am Dienstag, dass der ÖVP "alle Türen offen stehen" würden.
5. Eine andere Dreierkoalition
Theoretisch möglich wäre wohl auch ein weiterer Anlauf zu einer Dreierkoalition. Ob es ÖVP und SPÖ in so einem Fall noch einmal mit den NEOS versuchen würden, die ja die ersten Verhandlungen im Jänner platzen ließen, scheint fraglich. Werner Kogler und die Grünen ließen bereits wissen, dass sie gesprächsbereit seien.
Zusammenfassung
- Nach einem Hin und Her von Ressortlisten und Unfreundlichkeiten auf Social Media sind die Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP am Mittwochnachmittag geplatzt.
- Wie es nun weitergehen kann.
