Ukraine - Costa fordert Waffenkäufe vor allem in Europa
Dies komme nicht nur der Sicherheit Europas zugute sondern sei auch gut für die Gesellschaft. Denn derartige Investitionen könnten Arbeitsplätze schaffen und Innovationen mit sich bringen. Bei einem Gipfel Anfang März hatten die EU-Staaten angekündigt, Europas Verteidigungskapazitäten als Reaktion auf den außenpolitischen Kurswechsel der USA unter Präsident Donald Trump auszubauen. Bei dem Treffen hatte sich die EU darauf geeinigt, bis zu 800 Milliarden Euro zur Verteidigung gegen Russland zu mobilisieren.
Costa begrüßte zudem die Gespräche zu einer Waffenruhe in der Ukraine - auch wenn die EU dabei erst einmal außen vor bleibt. "Unser Ziel ist es, der Ukraine dabei zu helfen, einen umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden zu erreichen", sagte er. "Wenn die aktuellen bilateralen Gespräche zwischen Amerika und der Ukraine oder zwischen Amerika und Russland der erste Schritt in diese Richtung sind - wunderbar." Danach müsse man mit weiteren Schritten fortfahren.
In die Bemühungen um eine Waffenruhe war zuletzt Bewegung gekommen, nachdem die Ukraine bei Gesprächen mit den USA in Saudi-Arabien einem US-Vorschlag für eine 30-tägige Feuerpause zugestimmt hatte. Die USA nahmen daraufhin die zwischenzeitlich gestoppte Militärhilfe für die Ukraine wieder auf. Russland hat auf den Vorschlag bisher reserviert reagiert und Bedingungen gestellt.
Zusammenfassung
- EU-Ratspräsident António Costa fordert, dass Rüstungsgüter vorrangig in der EU beschafft werden, um langfristig die heimische Rüstungsindustrie zu stärken.
- Die EU plant, 800 Milliarden Euro zur Verteidigung gegen Russland zu mobilisieren, während die Ukraine einer 30-tägigen Feuerpause zugestimmt hat.
- Die USA haben die Militärhilfe für die Ukraine wieder aufgenommen, während Russland auf den Vorschlag reserviert reagiert hat.