Ukraine-Friedenskonferenz in Saudi-Arabien gestartet

Erwartet wurden Teilnehmer aus mehr als 30 Ländern, unter anderem Vertreter der Ukraine, USA, EU sowie aus China, Indonesien, Ägypten und der Türkei. Russland nimmt nicht teil.

Nach dem Treffen wird es vermutlich keine Abschlusserklärung geben, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Kreisen des saudischen Außenministeriums erfuhr. Ziel der Gespräche sei ein "Austausch von Meinungen und Sichtweisen" zur Lösung des Konflikts, hieß es aus Riad. Wie schon bei einem ähnlichen Treffen in Kopenhagen im Juni werde es danach keine Erklärung und auch keine öffentlichen Stellungnahmen geben. Abschlusserklärungen sind bei internationalen politischen Treffen oft ein wichtiges Mittel, um gemeinsame Positionen, Forderungen oder auch Zusagen öffentlich festzuhalten.

Bei den Gesprächen geht es um die Umsetzung der "Friedensformel" des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj für eine Lösung des Konflikts. Deren Kern ist die Forderung nach einem Abzug russischer Truppen aus der Ukraine. Bei dem Treffen in Kopenhagen hatten sich bereits Botschafter verbündeter Staaten zu der Initiative beraten. Auch dieses Treffen endete ohne gemeinsame Erklärung.

Die Hoffnung ist nun auch, durch die Teilnahme einflussreicher Staaten aus dem Globalen Süden noch stärkere Unterstützung für die Ukraine zu gewinnen. Mit dem Begriff "Globaler Süden" sind oft Länder in Lateinamerika, Afrika, im Nahen und Mittleren Osten oder in Asien gemeint. Vor allem die Teilnahme Chinas, für das der Sondergesandte Li Hui anreisen sollte, werteten Beobachter als Erfolg. Beim Treffen in Kopenhagen war China nicht vertreten.

Das Treffen ist der Staatsagentur SPA zufolge zunächst nur auf Samstag angesetzt. Aus Diplomatenkreisen in Riad hieß es zuvor dagegen, das Treffen werde zwei Tage und damit bis Sonntag dauern. Zuvor hatte auch das "Wall Street Journal" von einem geplanten zweitägigen Treffen berichtet.