Hofer: "Alle Parteien sind schon im Vorwahlkampf"
"Es sind in Wahrheit alle Parteien schon im Vorwahlkampf", meint Politikberater Thomas Hofer gegenüber PULS 24. Das könne man bereits am Verhalten der verschiedenen Parteien ablesen. So sei etwa die Skandinavien-Reise von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) ein reiner Symbolbesuch und der Versuch, sich aus dem hohen Norden Unterstützung zu holen.
Regierung: Koalition im Vorwahlkampf
Ein PULS 24 Überblick über die politische Lage.
"Da will man natürlich für den eigenen Migrationskurs und vielleicht auch in Richtung Sozialhilfe sich da einiges (an Unterstützung, Anm.) holen und sagen: 'Das machen nicht nur wir so. Wir sind am richtigen Pfad'", so Hofer.
ÖVP muss Ecken und Kanten zeigen
Dass Nehammer angekündigt hat, dass er mit den Grünen eine Kürzung der Sozialleistungen besprechen wolle, sei ebenfalls ein Hinweis auf den Vorwahlkampf. Denn dies mit diesem Koalitionspartner umzusetzen, sei laut Hofer "ganz unrealistisch". Die ÖVP wolle dadurch nur Wählerinnen und Wähler – vor allem von der FPÖ – wieder zurückgewinnen. Dafür müsse man "natürlich Ecken und Kanten zeigen", erklärt der Politikberater.
Schwäche der SPÖ nutzen
Doch auch die Grünen und die Oppositionsparteien würden sich schon auf mögliche Neuwahlen vorzubereiten. "Man weiß, die Regierung kann jederzeit brechen", so Hofer im PULS 24 Interview. Auch würden die meisten Parteien versuchen, die "eklatante Schwäche der SPÖ zu nutzen". Daher sei es derzeit einfach ein Wahlkampf ohne Wahltermin.
Zusammenfassung
- Laut dem Politikberater Thomas Hofer befindet sich Österreich schon mitten im Wahlkampf.
- Einen Termin gibt es zwar noch nicht, doch jede Partei versuche zurzeit sich zu positionieren und die Schwächen der anderen zu nutzen.
