Technologie-Gespräche zwischen USA und EU

"Wir stehen zusammen, um unsere Unternehmen, Verbraucher und Arbeitnehmer weiterhin vor unfairen Handelspraktiken zu schützen, insbesondere vor solchen, die von Nicht-Marktwirtschaften ausgehen und das Welthandelssystem untergraben", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung am Mittwoch in Pittsburgh mit Blick auf China. Bei dem Treffen unter der Leitung von US-Außenminister Antony Blinken, Handelsministerin Gina Raimondo, der US-Handelsbeauftragten Katherine Tai, EU-Handelschef Valdis Dombrovskis und der EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager einigte man sich weiters, einen Subventionswettlauf für das Anwerben von Chip-Investitionen zu vermeiden. Es gelte vielmehr, "die richtigen Anreize" zu finden.

Auch ein einheitliches Konzept zur Begrenzung der wachsenden Marktmacht von großen Tech-Unternehmen wie Alphabets Google, Facebook, Apple und Amazon wurde angestoßen. "Wir verpflichten uns zur transatlantischen Zusammenarbeit bei Plattform-Richtlinien, die sich auf Desinformation, Produktsicherheit, Produktfälschungen und andere schädliche Inhalte konzentriert", heißt es in der Erklärung.

Aus EU-Kreisen verlautete, dass bei dem Wirtschaftsgipfel eines der größten transatlantischen Handelsprobleme ausgeklammert wurde: Die US-Zölle auf Stahl und Aluminium, die zu Vergeltungszöllen der EU auf US-Bourbon-Whiskey und Motorräder geführt haben. Die Zeit werde knapp, da Fristen Ende November ausliefen, mahnte Dombrovskis am Dienstag. In der Erklärung wurde kein Zeitrahmen für ein zweites TTC-Treffen genannt. Mit der Angelegenheit vertraute Personen gehen davon aus, dass das kommende Treffen wahrscheinlich im Frühjahr 2022 in Europa stattfinden werde.