Nach NEOS-Rückzug: SPÖ und ÖVP ringen jetzt um Koalition
Seit 13.00 Uhr verhandeln beide Parteien im Bundeskanzleramt, hieß es am Samstag von den Sozialdemokraten. Vor dem Beginn zeigte sich jedoch kein Politiker den wartenden Journalisten.
Ein schwarz-rotes Regierungsbündnis wäre nur sehr schwach abgesichert, haben sie nach der Wahl vom 29. September doch nur ein Mandat Überhang im Nationalrat.
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Größere Runde geplant
Aus der SPÖ hieß es am Vormittag, dass ein Gespräch in größerer Runde geplant sei. Neben Parteichef Andreas Babler sollen unter anderen auch Bundesgeschäftsführerin Sandra Breiteneder, Gewerkschafter Josef Muchitsch und Klubchef Philip Kucher mit dabei sein. Die ÖVP bestätigte der APA nur den Termin an sich.
Offen war auch, wie lange das Treffen dauern könnte und ob es danach Medienstatements geben würde.
Das Platzenlassen der angestrebten Dreierkoalition durch die NEOS hatte am Freitag nicht nur die beiden anderen Parteien, sondern auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen überrascht.
ÖVP und SPÖ unter Zeitdruck
Nach längerem gegenseitigem Belauern gaben Volkspartei und Sozialdemokraten schließlich bekannt, trotzdem weiter verhandeln zu wollen. Van der Bellen erklärte, es gelte noch immer der Auftrag an ÖVP-Chef Karl Nehammer, eine Regierung zu bilden.
Er habe beiden Parteichefs "sehr deutlich zu verstehen gegeben", dass die weitere Regierungsbildung "ohne Zeitverzug geschehen" müsse.
Die FPÖ, klarer Wahlsieger vom 29. September 2024, hatte am Freitag den umgehenden Rücktritt Nehammers verlangt. Nur Herbert Kickl als Kanzler könne "diesem Chaos" ein Ende bereiten, so Generalsekretär Michael Schnedlitz.
Bei den Grünen als potenzieller weiterer Regierungspartner von ÖVP und SPÖ betonte Gesundheitsminister Johannes Rauch, dass man als Notnagel oder Lückenbüßer nicht zur Verfügung stehe.
Neuwahlen für Haslauer schlechteste Variante
Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP), aktuell Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz, pochte am Samstag im Ö1-Interview für ein rasches Vorgehen. "Insgesamt stand der Weg schon auf Lösung", meinte er zur Lage vor dem Absprung der NEOS. In Sachen Budgetsanierung zeigte er sich kompromissbereit: "Tatsache ist, einnahmenseitig muss auch was passieren."
Haslauer koaliert in Salzburg mit der FPÖ. Zu einer Öffnung zu dieser auch auf Bundesebene meinte er: "Gehen wir Schritt für Schritt vor. Sollten die Gespräche scheitern, wird man die Situation neu analysieren müssen." Neuwahlen wären aus seiner Sicht die schlechteste Variante, schon weil dadurch viel Zeit verloren würde: "Wir brauchen eine handlungsfähige Regierung mit einer Mehrheit im Parlament, und wenn es nur eine Stimme ist."
Video zu geplatzten Koalitionsgesprächen: Es herrscht "politische Kopflosigkeit"
Zusammenfassung
- Nach dem Rückzug der NEOS aus den Koalitionsverhandlungen verhandeln ÖVP und SPÖ am Samstag seit 13.00 Uhr im Bundeskanzleramt weiter. Ein mögliches Bündnis wäre aufgrund eines nur knappen Mandatsüberhangs im Nationalrat schwach abgesichert.
- Laut SPÖ findet ein Gespräch in größerer Runde mit Parteichef Andreas Babler und weiteren wichtigen Mitgliedern statt. Die Grünen lehnen eine Rolle als Notnagel in einer möglichen Koalition ab.
