SPÖ-Spitze: Nur Rendi-Wagner, Doskozil, Babler am Stimmzettel

Seit Dienstagvormittag tagt die Wahlkommission, die über die Mitgliederbefragung zu Parteispitze und Spitzenkandidatur bei der nächsten Nationalratswahl wachen soll. Das Feld hat sich von den angekündigten 73 Bewerben auf drei reduziert: SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner, der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler haben sich für die Mitgliederbefragung qualifiziert. "Wir konnten feststellen, dass drei übrig geblieben sind", bestätigte der Vorsitzende der Kommission, Harry Kopietz, in einer Pressekonferenz.

Zur Kandidatur zugelassen werden nur jene Personen, die mindestens 30 Unterstützungserklärungen gesammelt haben. Amtsinhaberin Rendi-Wagner reichte die Unterstützung von 100 weiblichen Mitgliedern ein, Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil 440, großteils von Funktionären aus seinem Bundesland, und Babler bekam mehr als 2.000 Unterstützungserklärungen.

Einige Bewerberinnen und Bewerber haben diese Hürde nicht geschafft. Andere zogen ihre Kandidatur wieder zurück oder meldeten sich einfach nicht mehr. Für Kopietz ist der Ausgang des Zulassungsprozesses nicht erstaunlich. Wenn man in der Partei nicht verhaftet ist, tue man sich natürlich schwer, die notwendigen Unterstützungserklärungen zu sammeln. Kopietz geht nun davon aus, dass sehr viele SPÖ-Mitglieder von der Möglichkeit Gebrauch machen werden, ihre Meinung kundzutun.

Abstimmung online und per Post

Die Befragung der rund 148.000 Mitglieder läuft von 24. April bis 10. Mai. Die SPÖ-Kommission hat sich danach darauf verständigt, dass man sowohl online als auch per Post abstimmen darf. Tut man beides, zählt der Fragebogen auf Papier. Der ganze Prozess wird durch die Wahlkommission, den Präsidenten der Notariatskammer, Michael Umfahrer, und einen IT-Experten begleitet. Die Auszählung soll nach wie vor eine externe Firma übernehmen, die sich aus vier Unternehmen "herauskristallisiert" habe.

Mindestens zehn Prozent der online eingelangten Stimmen würden stichprobenartig kontrolliert werden. Das Gleiche gelte auch für die eingescannten Briefwahlbögen. Das solle den korrekten Ablauf garantieren, der vorab in Zweifel gezogen wurde. 

Endergebnis bis 22. Mai

"Wenn alles gut geht" soll es am 22. Mai ein Endergebnis geben, sagt der Kommissionsvorsitzende. Abhängig sei dies davon, wie schnell die Kontrolle der Abstimmung durch die Wahlkommission ablaufen wird. 

Somit könne der rote Wahlkampf quasi offiziell starten. Parteichefin Pamela Rendi-Wagner gibt die über dem Dreikampf stehende Amtsinhaberin. Ihre Herausforderer, der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler, buhlen offensiver um die Zuneigung der Parteibasis. Babler beginnt am Dienstag seine "Basis-", Doskozil süäter in der Woche seine "Freundschaftstour".

Als offensiver Unterstützer Doskozils trat am Osterwochenende wieder Max Lercher, einst Bundesgeschäftsführer unter Christian Kern, auf. Er bekannte sich in einer Aussendung zum Programm des burgenländischen Parteichefs. Es enthalte laut Lercher "zentrale Punkte, die die Lebensrealitäten der wirklichen Leistungsträger in unserem Land entscheidend verbessern": "Es ist nicht nur drauf ausgelegt, die SPÖ wieder als geeinte Kraft zu positionieren, sondern untermauert auch den Willen, wieder Wahlen zu gewinnen und Schwarz-Blau zu verhindern."