SPÖ-Frauen für Doskozil-Absage an ÖVP

Die SPÖ-Frauenchefin und oberösterreichische Nationalratsabgeordnete Eva-Maria Holzleitner hat am Sonntag den neuen Bundesparteichef Hans Peter Doskozil in seiner Linie, nach der nächsten Wahl nicht nur mit der FPÖ, sondern auch mit der ÖVP keine Koalition eingehen zu wollen, bestärkt.  Angesichts der frauenpolitischen Positionen, die die beiden Parteien in den Koalitionen in Oberösterreich, Niederösterreich und Salzburg vertreten, sehe sie hier "keine Überschneidungspunkte".

Nur kurz nach Doskozils Kür hatten sich gestern sowohl Wiens Bürgermeister Michael Ludwig als auch die scheidende Vorarlberger Landesvorsitzende Gabriele Sprickler-Falschlunger angesichts der noch unklaren Mehrheitsverhältnisse nach der nächsten Wahl sehr skeptisch zu einer Absage an einen künftigen Koalitionspartner ÖVP geäußert. Ludwig wollte Doskozils Ankündigung nur als Vorschlag verstehen. "Wie das dann in der weiteren Diskussion ausschaut, wird man noch sehen." Sprickler-Falschlunger riet Doskozil, man solle nicht versprechen, was man dann nicht halten könne.

Holzleitner sieht "progressive Mehrheit" als Ziel

Holzleitner konnte der Absage an die ÖVP indes im Interview mit der ORF-Sendung "Hohes Haus" einiges abgewinnen. Immerhin gebe es in den ÖVP-FPÖ-geführten Bundesländern sogar Rückschritte in der Frauenpolitik, verwies sie auf eine "Herdprämie" und ein Infragestellen von Schwangerschaftsabbrüchen in Salzburg. "Von dem her kann ich diese Ankündigung durchaus nachvollziehen und auch unterstützen." Ziel müsse eine progressive Mehrheit nach der nächsten Wahl sein - "im allerbesten Fall" als Zweierkoalition mit den Grünen, wenn notwendig in einer Ampel mit Grünen und NEOS.

Doskozil selbst hat seine Präferenz einer Dreierkoalition mit Grünen und NEOS in der "Kronen Zeitung" (Sonntagausgabe) mit seinen Erfahrungen als Minister in einer SPÖ-ÖVP-Regierung begründet. "Das war eine Frechheit, wie das gelebt wurde. Warum braucht es Spiegelministerien zur Kontrolle?", so der SPÖ-Chef. "Man muss Koalitionen anders leben. Es braucht eine Vertrauensbasis."

Wütende ÖVP

Für die ÖVP ist Doskozils Absage an eine Zusammenarbeit nach der nächsten Wahl "maximal undemokratisch". "Doskozil will nach der SPÖ auch das Land spalten", so Generalsekretär Christian Stocker in einer Aussendung. Die vom SPÖ-Chef angestrebte "Linkskoalition" wäre laut Stocker "verheerend" für das Land. Nur wer die Volkspartei wähle, könne eine "links-linke Regierung" verhindern.