Slowenien führt Einreisebeschränkungen wieder ein

Österreicher können ohne einen triftigen Grund nicht mehr nach Slowenien einreisen. Seit Sonntagabend gilt ein neues Grenzregime, mit dem die slowenische Regierung ihre am Freitag verkündete Grenzöffnung wieder zurückgezogen hat. Nunmehr können nur Bürger jener EU-Länder ohne Einschränkungen einreisen, mit denen es bilaterale Vereinbarungen gibt. Die Liste der Länder steht noch nicht fest.

"Österreichische Staatsbürger, die keinen Wohnsitz in Slowenien haben, keine Immobilie besitzen oder nicht Durchreisen, müssen einen bestimmten Grund für die Einreise haben", verkündete die Leiterin der Grenzpolizeiabteilung der slowenischen Polizeibehörde, Melita Mocnik, am Montag. Wenn man etwa in medizinischer Behandlung in Slowenien ist, dann werde einem der Eintritt nach Slowenien ermöglicht, erklärte sie. "Ohne Grund können österreichische Staatsbürger nicht nach Slowenien einreisen", so Mocnik.

Die slowenische Regierung begründet ihre Entscheidung zu den wieder eingeführten Reisebeschränkungen mit Reziprozität. "Das Problem der Reziprozität ist sehr aktuell", sagte der Regierungssprecher für die Bekämpfung des Coronavirus, Jelko Kacin.

Am vergangenen Freitag hatte Slowenien überraschend die freie Einreise für alle EU-Bürger ermöglicht. Österreich hatte bei der Öffnung nicht mitgezogen, weil über die offenen Grenzen auch Italiener über Slowenien nach Österreich einreisen hätten können, für die weiterhin Einreisebeschränkungen in Österreich gelten.

Wenn Nachbarländer für eigene Bürger bei der Rückreise aus Slowenien eine Quarantäne vorschreiben, dann seien die Möglichkeiten, dass jemand nach Slowenien kommt, wesentlich geringer als sonst, sagte Kacin. "Wir wünschen uns Gegenseitigkeit. Wir wollen keinesfalls, dass eines unserer Nachbarländer mit politischen Einschränkungen Slowenien diskriminiert und Reisenden aus größeren Ländern die Einreise ermöglicht, aus einem südlichen Nachbarland aber nicht", so der Regierungssprecher. "Wir behandeln alle Nachbarn auf der gleichen Grundlage, auf der Grundlage ihres epidemiologischen Bildes", fügte er hinzu.

Die österreichische Lockerung der Reisebeschränkungen lediglich für einige Nachbarländer bezeichnete Kacin als eine "politische Entscheidung". Er rechnet aber damit, dass es bald auch zu Lockerungen mit den restlichen Nachbarn kommen werde. Ungeachtet dessen, wie Österreich bisher gehandelt habe, liege die Initiative bei Slowenien, sagte Kacin und betonte, dass der slowenische Wirtschaftsminister Zdravko Pocivalsek am Montag über mögliche Lockerungen mit seiner Amtskollegin, Margarete Schramböck (ÖVP), gesprochen habe.

Die slowenische Regierung war am Sonntagabend zurückgerudert, nachdem sie am Freitag überraschend für alle EU-Bürger die Grenzen geöffnet hatte. "Die Grenzen werden schrittweise geöffnet", verkündete Kacin nun. Entscheidend für die Entscheidung, mit welchen Ländern das Grenzregime gelockert wird, sei die epidemiologische Lage im jeweiligen Land. Diese werde vom slowenischen Institut für öffentliche Gesundheit eingeschätzt. "Die Regierung ist bemüht, das erneute Hineintragen des Virus ins Land und seine Ausbreitung zu verhindern", sagte Kacin und betonte, dass aus diesem Grund die Verordnung zum Grenzregime geändert wurde.

Unter dem geänderten Grenzregime können nur Bürger jener EU- und Schengenländer ohne jegliche Einschränkungen, also ohne verpflichtende Heimquarantäne einreisen, mit denen Slowenien entsprechende bilaterale technische Vereinbarungen hat. Für welche Länder die Ausnahme gilt, ist vorerst unklar, weil eine Länderliste, auf die in der Verordnung hingewiesen wird, noch nicht festgelegt wurde. Klar ist aber, dass Österreich nicht dazugehört.

Die Wiedereinführung von Einreisebeschränkungen in Slowenien hat nach Angaben der slowenischen Polizei bisher keine Probleme für österreichische Staatsbürger verursacht. Am Freitag sei keinem Österreicher an der slowenischen Grenze die Einreise verweigert worden, hieß es auf APA-Anfrage vonseiten der slowenischen Polizei.