Schallenberg zu Flüchtlingen: "Nicht jedes Telefonat ist nur freundlich"
Außenminister Alexander Schallenberg verwehrte sich im Jahresrückblick bei PULS 24 Infochefin Corinna Milborn dagegen, dass die Regierung bei der katastrophalen Flüchtlingslage auf Lesbos tatenlos bleibe. Er betonte - ebenso wie ÖVP-Klubchef August Wöginger später - dass man ja vor Ort helfe.
Angesprochen auf die inzwischen mehrfach dokumentierten Rechtsverstöße griechischer Grenzbehörden im Mittelmeer sagte Schallenberg: "Also ich kann sagen, nicht jedes Telefonat ist nur freundlich." Zu den österreichischen Hilfsgütern, die nach wie vor nur teilweise im Lager Kara Tepe angekommen sind, sagte der Minister nur: "Wenn es nach uns ginge, würden die Zelte längst stehen".
Maurer betont Koalitonspakt
Auch die grüne Klubchefin Sigrid Maurer, die im Doppelinterview mit ÖVP-Klubchef Wöginger bei Milborn zu Gast war, verfiel in bekannte Stehsätze. Würden die Grünen für die Aufnahme von Flüchtlingen stimmen, wäre dies ein Koalitionsbruch, den man nicht begehen wolle. Außerdem wäre ein solches Stimmverhalten im Nationalrat ohnehin zwecklos, weil ÖVP und FPÖ zusammen sowieso eine Stimmenmehrheit hätten.
Jahresrückblick mit Sigrid Maurer August Wöginger
Grüne-Klubobfrau Sigrid Maurer und ÖVP-Klubobmann August Wöginger sprechen im Interview bei PULS 24 Infochefin Corinna Milborn unter anderem über die Zusammenarbeit in der Koalition, Corona-Verordnungen, die Opposition und die Lage für Flüchtlinge in Griechenland.
SPÖ-Chefin appelliert an Christlich-Soziale in der ÖVP
Die Bundesobfrau der SPÖ, Pamela Rendi-Wagner, wiederum appellierte zwar auch an die Grünen, jedoch vor allem an die christlich-sozialen Kräfte in der ÖVP, sich für Flüchtlinge einzusetzen. "Das ist nämlich keine parteipolitische Frage", stellte sie fest. Es gebe auch sehr viele ÖVP-Bürgermeister, die sich für die Aufnahme von Flüchtlingen aus den desolaten Lagern auf Lesbos einsetzen.
Jahresrückblick mit SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner
SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner spricht im Interview bei PULS 24 Infochefin Corinna Milborn unter anderem über den größten Erfolg und die größte Niederlage im Jahr 2020, die Corona-Krise, die Performance der Regierung und die Flüchtlinge in Griechenland.
Zusammenfassung
- Außenminister Schallenberg nahm beim Jahresrückblick bei PULS 24 Infochefin Corinna Milborn ebenso Stellung zur Flüchtlingssituation auf Lesbos wie die Klubchefs der Regierungsparteien, Wöginger und Maurer.
