Schallenberg empfing ukrainischen Amtskollegen in Wien
Die Ukraine könne auch in der Bekämpfung der humanitären Folgen des Konfliktes und der hinzukommenden Folgen der Coronavirus-Pandemie auf Österreich zählen, betonte demnach Schallenberg und verwies darauf, dass der Ministerrat am Mittwoch eine weitere Million Euro aus dem Auslandskatastrophenfonds (AKF) für die Ostukraine beschließen werde. Die bisherige Gesamtsumme von Österreichs Unterstützung seit 2014 liege bei 6,8 Millionen.
In Bezug auf den Ukraine-Konflikt lobte Schallenberg den "ukrainischen Mut", der "zu einigen wesentlichen Fortschritten geführt" habe. Schallenberg drückte die Hoffnung aus, dass der Waffenstillstand trotz der rezenten Provokationen halten und weitere Fortschritte, etwa beim Gefangenenaustausch, erzielt werden. Es sei essenziell, dass alle Beteiligten mit derselben Ernsthaftigkeit und dem Willen, eine politische Lösung zu finden, an die Gespräche herangehen.
"Wir sehen die volle Implementierung der Minsker Abkommen als Schlüssel für eine dauerhafte, friedliche Konfliktlösung", betonte Schallenberg. Beide Außenminister unterstrichen die essenzielle Rolle der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa).
Schallenberg und Kuleba sprachen außerdem über die aktuellen Entwicklungen in Weißrussland (Belarus). "Wir waren uns einig, dass nur ein inklusiver nationaler Dialog einen Ausweg aus der Krise bieten kann," sagte Schallenberg. "Ein souveränes, demokratisches und wirtschaftlich erfolgreiches Belarus ist in unser aller Interesse."
"Österreich und die Ukraine verbinden bereits bisher sowohl intensive menschliche, als auch breite wirtschaftliche Bande: Österreich ist einer der größten Investoren in der Ukraine, ca. 11.000 Ukrainerinnen und Ukrainer - insbesondere viele junge - leben in Österreich."
Zusammenfassung
- Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat am Mittwoch seinen ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba in Wien empfangen.