Salzburg-Wahl: Alle Infos zu den Spitzenkandidaten
Das Superwahljahr 2024 startet in Salzburg.
119 Salzburger Gemeinden wählen am Sonntag die Gemeindevertretung sowie die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister. Die meisten Wahllokale sind bis 17 Uhr offen, erste Hochrechnungen ohne Wahlkarten werden für 18 Uhr erwartet. In kleineren Gemeinden sollte es bereits kurz nach Mittag Ergebnisse geben.
Wer regiert aktuell in Salzburg Stadt?
Besonders Augenmerk wird auf die Bürgermeister:innen-Wahl in Salzburg gelegt, dort könnte sich das Kräfteverhältnis nach der Wahl ändern.
Aktuell stellt in Salzburg Stadt die ÖVP den Bürgermeister, Harald Preuner, mit 16 Mandaten sind die Schwarzen die stärkste Kraft. Gemeinsam mit drei Mandaten der FPÖ und der Fraktion Salz hat die ÖVP eine knappe rechte Mehrheit.
Preuner tritt jedoch nicht mehr an, dafür könnte die KPÖ plus unter Kay-Michael Dankl hohe Zugewinne verbuchen. Bei der Landtagswahl 2023 lag die KPÖ plus in der Stadt Salzburg auf Platz zwei, nur drei Prozentpunkte hinter der ÖVP. Wenn Dankl bei der Wahl 2024 ähnlich performt, dann wäre auch eine linke Mehrheit in der Gemeinde möglich.
Bei der Gemeinderatswahl 2019 in der Stadt Salzburg war die ÖVP die stärkste Kraft, sie profitierte vom Kurz-Effekt. Die Wahlbeteiligung lag bei 48 Prozent.
Welche Listen treten an?
- ÖVP
- FPÖ
- KPÖ
- GRÜNEN
- NEOS
- SALZ
- MFG
Bis auf die MFG (Menschen, Freiheit, Grundrechte) stellen alle Listen/Parteien Bürgermeister-Kandidat:innen.
Bei den Gemeindewahlen 2019 holte die ÖVP 47,5 Prozent, von 119 Bürgermeister:innen stellte sie 96. Zweitstärkste Partei wurde die SPÖ mit 27,6 Prozent, Platz drei belegten die Blauen mit 10,1 Prozent.
Wie wird der/die Bürgermeister:in gewählt?
Sieben Politiker:innen, darunter eine Frau, kämpfen in der Stadt Salzburg um den Chefsessel.
Die Wahl des Bürgermeisters bzw. der Bürgermeisterin erfolgt direkt durch die Wähler:innen der jeweiligen Gemeinde. Erzielt keiner der Kandidat:innen die absolute Mehrheit, kommt es zu einer Stichwahl. Eine eventuelle Stichwahl findet am 24. März (Palmsonntag) statt.
In Salzburg Stadt herrscht Proporz, das heißt, die Stadtregierung wird nach dem Mandatsstand im Gemeinderat besetzt. Fünf Stadträte bilden das Stadtratskollegium.
Wer sind die Spitzenkandidat:innen?
- Florian Kreibich, ÖVP: Seit Februar 2024 ist er Vizebürgermeister und sieht sich als "einziger Kandidat der Mitte". Der Rechtsanwalt ist seit fünf Jahren Gemeinderat im Salzburger Rathaus und ist im Wahlkampf vor allem vor der roten Gefahr. Es gehe um die Frage: "Kreibich oder Kommunismus?"
- Kay-Michael Dankl, KPÖ plus: Gegen ihn schießt die ÖVP, denn die KPÖ plus holte in der Landtagswahl 2023 ganze 11,7 Prozent und schaffte damit den Einzug ins Landesparlament. Wahlziel ist demnach der Einzug in die Stadtregierung. Schlüsselthemen sind für Dankl die steigenden Wohnkosten, Armut und die Verkehrslage in der Landeshauptstadt.
- Bernhard Auinger, SPÖ: Er tritt bereits zum dritten Mal als Bürgermeister an, zweimal unterlag er dem derzeitigen Bürgermeister Preuner. Aktuell ist auch Auinger Vizebürgermeister - in Salzburg haben Gemeinden mit mehr als 5.000 Einwohner:innen zwei Vizebürgermeister:innen. Sollte er nicht in die Stichwahl kommen, "dann war es das", hielt er schon vor der Wahl fest.
- Anna Schiester, Die Grünen: Die Leiterin des Bauressorts in der Landeshauptstadt kandidiert erstmals für das Amt der Bürgermeisterin. Die Grünen werden aber wohl eher darum kämpfen, in der Regierung zu bleiben, als große Ansprüche auf den Chefsessel zu stellen.
- Paul Dürnberger, FPÖ: Der noch eher unbekannte FPÖ-Stadtparteichef engagierte sich bei Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen, im Wahlkampf fährt er eine harte rechte Linie mit Slogans wie "Kein Deutsch, keine Wohnung". Der 28-Jährige will die Anzahl der Gemeinderäte verdoppeln (von drei auf sechs).
- Lukas Rupsch, NEOS: Nach der Schlappe der NEOS bei der Landtagswahl 2023 - sie erreichten 4,20 Prozent - ist das Ziel, die beiden Mandate zu behalten. Bei den Themen liegt der Fokus auf einer Verkehrsberuhigung der Altstadt und einer Reduktion der Wohnkosten.
- Christoph Ferch, Bürger für Salzburg: Er setzte sich als betroffener Anrainer gegen das umstrittene Bauprojekt am Salzburger Rehrl-Platz ein und stoppte es ultimativ. Ferch zog 2014 als Ein-Mann-Fraktion in den Gemeinderat ein und konnte sein Ergebnis 2019 halten.
Florian Kreibich, ÖVP
Welche Themen stehen auf der Agenda?
Schlüsselthemen sind in Salzburg leistbares Wohnen und der Verkehr.
Mieten ist in Salzburg in den vergangenen Jahren immer teurer geworden, gleichzeitig ist wenig neuer Wohnraum entstanden. Von einer Sanierungsoffensive (ÖVP) über die Bebauung von versiegelten, aber wenig genutzten Flächen (Grüne) bis hin zu einem Ausbau des gemeinnützigen Wohnbaus (KPÖ) haben die Parteien verschiedene Ideen zur Lösung des Problems.
Die FPÖ pocht etwa auf eine Deutschpflicht für den neuvergebene gemeinnützige Wohnungen, die NEOS wollen Supermärkte mit Wohnungen überbauen.
In Hinblick auf den Verkehr ist Salzburg nach Wien die Stauhauptstadt. Relativ einig sind sich die Parteien dabei, dass es eine Taktverdichtung im Nahverkehr braucht.
Zwiespalt herrscht, wenn es um den S-Link, eine unterirdische Verlängerung der Lokalbahn quer durch die Stadt, geht. Die Mehrheit der Bürger:innen war bei einer Abstimmung dagegen, ÖVP und NEOS sind uneingeschränkt dafür, die Grünen fordern etwa weitere Begleitmaßnahmen.
Zusammenfassung
- Salzburg wählt Gemeinderat und Bürgermeister:innen: Acht Parteien treten an, sieben davon stehen in der Stadt Salzburg am Stimmzettel bei der Bürgermeisterwahl.
- Alle Infos zu den Kandidat:innen und Parteien.
