Habeck: "Unternehmen sind nicht insolvent, sie hören nur auf, zu verkaufen"

In der ARD-Sendung "Maischberger" wurde der grüne Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck gefragt, ob er diesen Winter mit einer möglichen Insolvenzwelle rechne. Seine Antwort: "Nein, tu ich nicht. Ich kann mir vorstellen, dass bestimmte Branchen einfach erst mal aufhören zu produzieren" und zu verkaufen.

Maischberger beließ es nicht bei dieser Aussage und hackte nach: "Wenn ich aufhöre, zu verkaufen, dann verdien' ich kein Geld mehr. Dann muss ich die Insolvenz anmelden. Nach zwei Monaten, wenn ich’s nicht getan habe, hab' ich Insolvenzverschleppung."

Habeck verstrickte sich in seinen Aussagen zusehends und meinte, man würde insolvent werden, wenn man mit der Arbeit ein immer größeres Minus mache. Maischberger erwiderte: Die Betriebe würden pleite gehen, wenn man Angestellte zahlen müsste, es aber keine Verkäufe gäbe. 

"Keine klassische Insolvenz"

Habeck versuchte weiter sich zu erklären, dass es nicht automatisch eine Insolvenzwelle geben müsste: "Aber es kann sein, dass sich bestimmte Geschäfte nicht mehr rentieren und die dann eingestellt werden." Die Geschäfte könnten später jedoch wieder aufgenommen werden, man könne hier also nicht von einer klassischen Insolvenz sprechen, so die sonderliche Auslegung des deutschen Ministers.

Maischberger beendet das Thema mit einem diplomatischen "Ich glaube, den Punkt muss man sich tatsächlich noch mal überlegen, aber ich hab das Gefühl, die richtige Antwort ist da noch nicht gefallen bei Ihnen."

Häme von CDU-Chef Merz

CDU-Chef Friedrich Merz hat umgehend auf den Sager reagiert. In einer Bundestagsrede am Mittwoch meinte er, es sei schön, dem Wirtschaftsminister "immer wieder beim Denken zuzusehen". Er könne gefällig formulieren. "Aber mit Verlaub: Wie hilflos Sie sind, konnte man gestern im deutschen Fernsehen beobachten. Man kann nur hoffen, dass ein Großteil der deutschen Unternehmer gestern schon geschlafen hat."