Regierung gab für Dienstleistungskosten deutlich mehr aus
Den größten Anstieg verbuchte Sport- und Kulturminister Werner Kogler (Grüne) mit einem Plus von 174 Prozent für Ministerien. Das Kanzleramt unter Karl Nehammer (ÖVP) gab hingegen 41 Prozent weniger aus, errechneten die NEOS. Auch sonst regierten große Unterschiede zwischen Mehrausgaben und Einsparungen, je nach Ministerium. "Anstatt Österreich zu reformieren, investiert die Bundesregierung lieber in sich selbst und gönnt sich ein Drittel höhere Ausgaben für Dienstleister", kritisierte der stellvertretende NEOS-Klubobmann Niki Scherak und ortete zudem fehlende Transparenz in der Auftragsvergabe.
Koglers Kulturministerium rechtfertigte die Kosten gegenüber der APA, der Anstieg ergebe sich hauptsächlich aus der derzeitigen ökologischen Generalsanierung der Bildhauerateliers des Bundes im Wiener Prater. Diese würden nämlich zu mehr als zwei Dritteln aus dem Aufbau- und Resilienzplan der Europäischen Union finanziert und machten mehr als die Hälfte des angegebenen Betrags aus.
Zusammenfassung
- Die Regierung erhöhte die Ausgaben für externe Dienstleistungen im letzten Jahr um 32%, von 88,4 Mio. Euro auf 116,8 Mio. Euro.
- Sport- und Kulturminister Werner Kogler verzeichnete mit einem Anstieg von 174% den größten Zuwachs, während das Kanzleramt unter Karl Nehammer seine Ausgaben um 41% senkte.
- Die NEOS kritisierten die erhöhten Ausgaben und die mangelnde Transparenz in der Auftragsvergabe, insbesondere da ein großer Teil der Kosten von Koglers Ministerium durch EU-Mittel für die Sanierung der Bildhauerateliers gedeckt wurde.
