Dreiervariante: NEOS befragen Mitglieder, kein Termin bei VdB

Seit Mittwoch sollen die NEOS wieder am Verhandlungstisch mit ÖVP und SPÖ sitzen. Die Türkisen sowie die Wiener SPÖ sollen die Pinken eingeladen haben. Dass die Gespräche wieder laufen, bestätigten am Freitagnachmittag die Parteien auch selbst. In den Abendstunden soll es "Stellungnahmen der Parteien zum Stand der Gespräche" geben, hieß es in einer Aussendung.

Am kommenden Freitag hatten die NEOS zuvor eine Mitgliederversammlung angesetzt, was etwa einer Bereitschaft mitzuregieren gleichzusetzen ist. Die Pinken müssen ihre Mitglieder laut Parteisatzung über einen Koalitionsvertrag abstimmen lassen - mit einer Vorlaufzeit von einer Woche. Das bedeutet konkret: Das Ziel, dass man bei der nächsten Plenarsitzung am 26. Februar eine Regierung erklären kann, erreicht man nicht. Eine Regierung wird wohl erst Anfang März angelobt. 

Van der Bellen pocht weiter auf "Kompromisse"

Am Freitag war auch von einem Termin der Parteichef:innen Christian Stocker (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ) und Beate Meinl-Reisinger (NEOS) die Rede. Der Termin wurde allerdings abgesagt, wie PULS 24 von den Parteien erfuhr. 

Unterdes hat die Präsidentschaftskanzlei ein Statement von Alexander Van der Bellen, das auch PULS 24 vorliegt, ausgeschickt: "Ich möchte nochmals alle Parteien daran erinnern, dass 'Kompromiss' ein anderes Wort für eine gemeinsame Lösung ist", so der Bundespräsident. Kompromisse seien das Fundament der Gesellschaft, da sie Fortschritt ohne Spaltung ermöglichen. 

An die Kompromissbereitschaft der Parteien appellierte Van der Bellen schon beim Platzen von Blau-Türkis. 

Bildung und Außen wohl an NEOS 

Am Donnerstag wurde bekannt, dass man die NEOS nicht mehr nur als Mehrheitsbeschaffer, sondern als Koalitionspartner will. Bestätigt wurde das noch von keiner Partei. 

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Durchgesickert ist bisher, dass die NEOS ein bis zwei Ministerien bekommen sollen. Wenig überraschend gehören dazu das Bildungsressort, aber auch das Justiz- oder Außenministerium. 

Für das Bildungsministerium sei NEOS-Wien-Chef und Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr als möglicher Minister im Gespräch, so der "Standard". Am Samstag findet allerdings die pinke Landesmitgliederversammlung statt, bei der Wiederkehr als Spitzenkandidat für die Wien-Wahl am 27. April bestätigt werden soll. Laut "Standard"-Anfrage soll sich an diesem Plan nichts ändern. 

Sowohl für das Justiz- als auch das Außenministerium soll Parteichefin Meinl-Reisinger infrage kommen. Laut APA soll das Justizministerium nun doch eher an die ÖVP gehen. 

Zudem seien die NEOS mit dem Budgetplan von ÖVP-SPÖ einverstanden, so die "Presse". 

Innen, Verteidigung und Landwirtschaft an ÖVP

Wie PULS 24 am Donnerstag aus Verhandlerkreisen erfuhr, bleibt der ÖVP dann das Innenministerium. Das wollte man ja bekanntlich in den Verhandlungen mit der FPÖ nicht hergeben. 

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Auch die Bereiche Landwirtschaft und Verteidigung dürften damit ÖVP-geführt bleiben. Nach PULS 24-Informationsstand dürften diese Ministerien auch mit den angestammten Ressortchefs besetzt werden - sofern sie der künftigen Regierung angehören. 

Rot für Finanz gesetzt 

Das mächtigste Schlüsselressort - das Finanzministerium - dürfte allerdings künftig rot besetzt werden, wie PULS 24 schon am Donnerstag berichtete. 

Als Kandidat:innen für die Finanz werden Ex-ORF-Direktor Alexander Wrabetz und ÖBB-Vorstandsmitglied Silvia Angelo gehandelt, hieß es aus Verhandlerkreisen. 

Neben Finanzen soll die SPÖ Infrastruktur und Soziales bekommen. Für ersteres soll Niederösterreichs SPÖ-Landeschef Sven Hergovich - der schon bei den gescheiterten Verhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS als Kandidat galt - und für zweiteres ÖGB-Vize Korinna Schumann gesetzt sein. 

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Das Wirtschaftsressort bleibt hingegen laut Verhandlerkreisen ÖVP-geführt. Als wahrscheinlichster Kandidat gilt Wirtschaftskammer-Generalsekretär Wolfgang Hattmannsdorfer. 

NEOS-Parteivorstand tagte

Der pinke Parteivorstand tagte am Freitagvormittag. Aus dem ambitionierten Ziel, am kommenden Mittwoch bei der nächsten Nationalratssitzung bereits eine Regierungserklärung zu schaffen, wird mit Einsteigen der NEOS allerdings nichts. Eine Einigung strebt man laut Verhandlerkreisen Anfang März an.