Stainer-Hämmerle: Kurz-Rücktritt war "Entscheidung, die sein musste"

Sebastian Kurz zog sich am Donnerstag aus der Politik zurück. Er erklärte am Donnerstag überraschend seinen Rücktritt als Bundesparteiobmann und Klubobmann der ÖVP. Der 35-Jährige begründete diesen Schritt einerseits mit der Geburt seines Sohnes vergangene Woche und gleichzeitig mit den Vorwürfen und Ermittlungen gegen seine Person.

Politikwissenschaftlerin Kathrin Stainer-Hämmerle sieht darin eine "Entscheidung, die sein musste". Er habe versucht, den Rücktritt als eine persönliche Entscheidung darzustellen, was die Geburt seines Sohnes erleichtert habe. Dass es Druck aus der eigenen Partei gegeben habe oder weitere Ermittlungsschritte befürchtet werden, habe Kurz so dementieren wollen.

Kurz will, dass über seine Karriere positive Bilanz gezogen wird. Die Ermittlungen gegen ihn werden aber weitergehen, auch wenn sich die Berichterstattung darüber nun mehr auf die strafrechtlichen Aspekte konzentrieren werde, so Stainer-Hämmerle.

Nehammer als Nachfolger "sicher geeignet"

Innenminister Karl Nehammer sei als Nachfolger "sicher geeignet". Er habe Erfahrung in der Regierung und steht inhaltlich für den Kurs von Kurz. Als Innenminister habe er aber nicht die besten Sympathiewerte.

Neuwahlen in der Pandemie würde "wohl niemand verstehen", sagt die Politikwissenschaftlerin. Sie rechnet aber damit, dass sich die Parteien einen Zeitpunkt dafür suchen werden. Außer bei den NEOS sei aber in keiner Partei geklärt, mit welchem Kandidaten man in Neuwahlen gehen wolle. Es könnte also auch in anderen Parteien zu Personal-Umstellungen kommen.

"Nehammer in Pole Position"

"Nehammer ist in der Pole Position", sagt auch Meinungsforscher und Geschäftsführer des IFDD Christoph Haselmayer. Verfassungsministerin Karoline Edtstadler habe zwar "schon Chancen", doch Nehammer habe hier die besseren Karten, allen voran auch dadurch, dass Bundeskanzler Alexander Schallenberg kein Interesse daran habe, die ÖVP auf Bundesebene zu leiten, erklärt der Meinungsforscher im PULS 24 Interview. Dennoch hätte man in der ÖVP bereits die "Messer und Boxhandschuhe rausgeholt". "Da geht es gerade rund wegen der möglichen Nachfolge", ergänzt Haselmayer.

"Was wir heute erlebt haben war defacto österreichische Lösung", sagt Haselmayer zum Rücktritt von Sebastian Kurz. Kurz könne derzeit noch mit "gehobenen Haupt" die politische Bühne verlassen. Zudem hätten die Landeshauptleute Kurz "eine goldene Brücke gebaut", denn hinsichtlich der nächsten Landtagswahlen u.a. in Niederösterreich und Tirol würden die ÖVP-Landeshauptleute "keine Störfeuer haben", meint Haselmayer. Mit dem Rücktritt "werden die Türkisen-Schwarzen sehr bald wieder nur die Schwarzen werden", prognostiziert der Meinungsforscher im PULS 24 Interview.