Politikberater Hofer: Bei Begründung der Impflotterie hat es "gequietscht in der Kurve"

Nehammers Begründung, wieso die Impfpflicht trotz Omikron-Variante weiterhin sinnvoll sei, sei eine "stärkere Passage" beim PULS 4 Spezial "Österreich fragt den Kanzler" am Donnerstag gewesen, meint Politikberater Thomas Hofer. Nehammer erklärte, dass die Impfpflicht ja nicht für die Omikron-Variante eingeführt wurde, sondern als Schutz vor etwaigen neuen Varianten im kommenden Herbst, die vielleicht wieder schwerere Verläufe auslösen könnten.

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Dafür habe es bei der Begründung des Kanzlers, warum man parallel zur Impfpflicht auch gleich Anreize in Form einer Impf-Lotterie setze, "schon geqietscht in der Kurve". Anreize wie die bundesweite Impflotterie oder die Zuschüsse für Gemeinden mit hoher Durchimpfungsrate seien zwar im Prinzip nicht schlecht, aber sie hätten natürlich im vergangenen Sommer und Herbst gesetzt werden müssen - auch wenn Nehammer damals noch nicht Kanzler war.

"Sehr in der Defensive"

Nehammers Begründung für das Skihütten-Foto sei hingegen sehr defensiv gewesen. Dass alles regelkonform gewesen sei, möge schon sein, aber es gehe nun mal um die schiefe Symbolik, die entstanden sei. "Das weiß Nehammer als politischer Profi auch", so Hofer.

Auch dass der ORF die nationale Impflotterie abwickeln soll, sei keine gute Optik. Auch wenn der ORF wie auch andere Medien durchaus kritisch berichte, würde es trotzdem Verschwörungstheorien von Impfgegnern Nahrung geben.

Kickl wird auch andere Themen "auf die Straße bringen"

FPÖ-Chef Herbert Kickl werde nicht nur beim Corona-Thema bei seiner radikalen Ablehnungslinie bleiben, prognostizierte Hofer weiter. "Das werden wir auch bei anderen Themen sehen", dass Kickl die Politik auf die Straße trage. Er werde auch bei Themen wie Klimawandel und Digitalisierung die FPÖ wieder zur Partei der radikalen Systemablehner machen.

Die Folge dieser Strategie, die auch innerhalb der freiheitlichen Partei nicht unumstritten sei, werde sein, dass er die FPÖ wieder in die Regierungsunfähigkeit führen werde.