Burgenland-Wahl: Doskozil entscheidet bis Montag über Partner
Diese Woche werde er erste Gespräche mit allen im Landtag vertretenen Parteien führen und am Samstag dann noch intern über die Themenschwerpunkte beraten, bevor er seine Entscheidung bekanntgeben wird, kündigte er am Montag im Vorfeld eines Landesparteivorstandes vor Journalisten an.
Als eine Art "Vorsondierung" werde er sich in den kommenden Tagen zu Vier-Augen-Gesprächen mit den Spitzenkandidaten von ÖVP, FPÖ und Grünen zusammensetzen. "Wir führen mit jedem Gespräche", hielt Doskozil fest - auch mit den Freiheitlichen.
Bei einer internen Klausur am Samstag sollen in weiterer Folge die wichtigsten Themen und künftigen Schwerpunkte festgelegt werden. Danach soll die Entscheidung für einen potenziellen Koalitionspartner fallen und am Montag bekanntgegeben werden.
Doskozil auf Partnersuche
Personaldiskussionen stehen an
In der heutigen Vorstandssitzung werde er dieses Prozedere mit den Parteikollegen besprechen und auch Personaldiskussionen werde es wohl geben, meinte er beim Eintreffen. Immerhin habe die SPÖ nun weniger Mandate und auch das Regierungsteam wird sich verkleinern, weil man für einen Koalitionspartner Platz machen muss. Wen das treffen wird, habe er noch nicht entschieden. Er habe seinem Team immer vertrauen können und dieses habe "gut funktioniert", hielt er fest.
Auch die ÖVP beriet am Montag über das Ergebnis der Landtagswahl. Spitzenkandidat Christian Sagartz stellte danach klar, dass er trotz Minus im Amt bleiben wird. Er habe seine Person zur Diskussion gestellt, sagte er bei einer Pressekonferenz nach dem Landesparteivorstand am Montag. Dieser habe ihm einstimmig mit einer Enthaltung das Vertrauen ausgesprochen und ihn damit betraut, Vorgespräche über eine etwaige Koalition mit Doskozil zu führen.
Freiheitliche pflegen "blauen Montag
Einen "blauen Montag" ohne Sitzung legen derweil die Freiheitlichen ein. Sie planen erst am Donnerstagabend eine Sitzung des Landesparteivorstandes. Dort werde es eine Wahlanalyse geben, und auch eine potenzielle Koalition mit der SPÖ wird Thema sein, hieß es aus der Partei zur APA.
Es soll etwa darum gehen, was während einer Regierungszusammenarbeit umgesetzt werden müsse und wer diese verhandeln könnte - dabei fielen Namen wie Spitzenkandidat Norbert Hofer, Obmann Alexander Petschnig und Parteisekretär Daniel Jägerbauer.
Grüne tagen online
Die Grünen tagen am Montag um 18.30 Uhr online. Das sei notwendig, weil der Landesparteivorstand aus normal arbeitenden Menschen bestehe, hieß es zur APA. Die Wahlergebnisse sollen besprochen werden, genauso wie eine mögliche Einladung der SPÖ zu Koalitionsgesprächen. V
or dem Termin zeigte man sich zu Regierungsverhandlungen bereit: "Sollte uns die SPÖ zu Gesprächen einladen, werde ich dem Landesvorstand vorschlagen, ein Verhandlungsteam zu bilden, das unsere Positionen bestmöglich vertritt und die Bedingungen für eine mögliche Regierungsbeteiligung auslotet", wird die grüne Spitzenkandidatin Anja Haider-Wallner in einer Aussendung zitiert. Der Ball liege bei Landeshauptmann Doskozil.
Video: Analyse der Ergebnisse der Burgenland-Wahl
Zusammenfassung
- Hans Peter Doskozil will bis Montag entscheiden, mit wem er Regierungsverhandlungen aufnimmt, und führt diese Woche Gespräche mit ÖVP, FPÖ und Grünen.
- Die SPÖ muss ihr Regierungsteam verkleinern, da sie bei der Wahl Mandate verloren hat.
- Christian Sagartz bleibt trotz eines historischen Tiefstands von 22,0% der Stimmen als ÖVP-Spitzenkandidat im Amt.
- Die FPÖ plant eine Wahlanalyse und mögliche Koalitionsgespräche mit der SPÖ am Donnerstag.
- Die Grünen sind bereit, Koalitionsgespräche mit der SPÖ aufzunehmen, sollten sie eingeladen werden.
