Einblick in Sondierung: ÖVP-SPÖ holt Expertengruppe für Budget
Im Zuge der Sondierungsgespräche zwischen ÖVP und SPÖ haben sich beide Parteien entschieden, eine Expertengruppe zum Budget einzurichten.
Diese soll "die finanziellen Rahmenbedingungen für eine mögliche künftige Regierung fachlich" darstellen, hieß es am Sonntag in einer ÖVP-Aussendung.
Das Ziel sei eine "gemeinsame Sichtweise für weitere Sondierungsverhandlungen". "Fachleute" aus ÖVP, SPÖ und Finanzministerium sollen dafür von Expertinnen und Experten beraten werden.
Laut Aussendung wird die Expertengruppe "in engem Austausch mit Expertinnen und Experten unterschiedlicher Institutionen, wie des Fiskalrates oder den Wirtschaftsforschungsinstituten, stehen".
Schaffen will man eine "fundierte und unstrittige Datenbasis" für politische Entscheidungen.
Video: Nehammer zu SPÖ-Sondierungsgespräch
Zusammenfassung
- ÖVP und SPÖ haben beschlossen, eine Expertengruppe zum Budget einzurichten, um die finanziellen Rahmenbedingungen für eine mögliche künftige Regierung zu analysieren.
- Die Gruppe wird von Fachleuten aus ÖVP, SPÖ und dem Finanzministerium gebildet und soll in engem Austausch mit dem Fiskalrat und Wirtschaftsforschungsinstituten stehen.
- Ziel ist es, eine fundierte und unstrittige Datenbasis zu schaffen, die als Grundlage für politische Entscheidungen in weiteren Sondierungsverhandlungen dient.
