Österreich könnte OSZE-Vorsitz 2024 übernehmen

Estland hatte sich für den OSZE-Vorsitz 2024 beworben. Eine geplante Einigung scheiterte beim OSZE-Ministerrat im vergangenen Dezember in Stockholm aber, weil Russland und Belarus einem estnischen OSZE-Vorsitz ihre Zustimmung verweigerten. Österreich, das 2017 zuletzt den OSZE-Vorsitz geführt hat, habe bereits im Dezember 2022 erstmals Bereitschaft angemeldet, für den Vorsitz im Jahr 2024 einzuspringen, sollte es zu keiner anderen Lösung kommen, berichtete die "Presse". Weitere Länder wie etwa Kasachstan hätten sich ebenfalls ins Spiel gebracht. Estland hat seine Kandidatur bisher allerdings nicht zurückgezogen. Auch andere Länder wie Lettland, Litauen, Polen und die Ukraine halten demnach an der Kandidatur Estlands fest.

Das Außenministerium wollte die Erwägungen am Montag auf Anfrage offiziell nicht bestätigen. "Österreich kandidiert nicht für den OSZE-Vorsitz im Jahr 2024 und konkurriert auch nicht mit anderen teilnehmenden Staaten um diesen Vorsitz", hieß es aus dem Außenministerium auch gegenüber der APA. "Als Sitzstaat trägt Österreich jedoch eine besondere Verantwortung für die OSZE. Das gilt besonders in Krisenzeiten, wenn es darum geht, die OSZE als Schlüsselelement der europäischen Sicherheitsarchitektur zu erhalten. Wir unterstützen daher die Organisation, den Vorsitz sowie das Generalsekretariat in ihrer Arbeit, wie auch immer erforderlich", so das Außenamt.

Fehlender Konsens unter den 57 OSZE-Mitgliedstaaten hat in der internationalen Organisation mit Sitz in Wien seit dem vergangenen Jahr wiederholt zu Verzögerungen bei wichtigen Entscheidungen geführt. Alle Entscheidungen müssen einstimmig fallen. Der russische Angriffskrieg in der Ukraine hat die Organisation in eine tiefe Krise gestürzt.