Oberösterreich: SPÖ-Präsidium einstimmig für "Signal des Wechsels"

Auch wenn der Dritte Landtagspräsident Peter Binder es nicht aussprach, ist damit die Ablöse von Landesparteichefin Birgit Gerstorfer und Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer entschieden worden. Klubobmann Michael Lindner soll die Führung übernehmen. Gerstorfer will sich Mittwochvormittag in einer Pressekonferenz äußern.

Präsidiumssitzung wird zur Vorstandssitzung

In der gut zweieinhalbstündigen Sitzung hätten die Präsidiumsmitglieder zuerst die Zeit nach der Landtagswahl am 26. September 2021 bis zum 1. Februar analysiert, so Binder zur APA. Das Verfehlen des Wahlziels von 20 Prozent plus - geworden sind es 18,6 Prozent -, die anschließend in Auftrag gegebene Wahlanalyse, die den Einfluss der Gewerkschaften innerhalb der Partei zu überdenken empfahl, sowie die am Montag dieser Woche präsentierte Impfkampagne mit einem weinenden Kind hätten nur einen Schluss zugelassen: Es brauche besagtes "Signal zum Wechsel". Vor allem die beiden von den Funktionären scharf kritisierten Aktionen seinen Alleingänge des Führungsduos gewesen und hätten nicht den "Usancen der Partei" entsprochen", gab der Dritte Landtagspräsident die Meinung innerhalb der Partei wieder.

Gerstorfer und Lindner hätten jedenfalls dem Präsidium Dienstagabend einen gemeinsamen Vorschlag zur Parteiführung präsentiert, der einstimmig verabschiedet worden sei. Die für kommenden Montag geplante Präsidiumssitzung werde daher in eine außerordentliche Vorstandssitzung umfunktioniert, um Beschlüsse fassen zu können, meinte Binder. Genaueres soll in einer Pressekonferenz am Vormittag bekannt gegeben werden.