Newsroom LIVE am Mittwoch mit Verfassungsjurist Heinz Mayer
Nach der Regierungsklausur in Mauerbach vor den Toren Wiens haben Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) ein Maßnahmenbündel vorgestellt. Photovoltaik-Anlagen werden heuer mit 600 Millionen Euro gefördert - zudem braucht es im bereits verbauten Raum keine Bewilligung mehr. Außerdem sollen Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) beschleunigt werden. Das in der Warteschleife hängende Klimaschutzgesetz war allerdings weiterhin kein Thema.
Noch keine Informationen zum Anti-Korruptionsgesetz
Details zum seit Monaten verhandelten neuen Anti-Korruptionsgesetz gab es am Mittwoch ebenfalls keine. Laut Regierung hat man sich nun zwar geeinigt - präsentiert werden soll es aber erst am Donnerstag von Justizministerin Alma Zadic (Grüne) und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP).
Was sich Heinz Mayer, Verfassungsjurist und Mitbegründer des Antikorruptionsvolksbegehrens, von den Ergebnissen der Klausur und den anstehenden Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung erwartet, sehen Sie heute um 19.55 Uhr im Newsroom LIVE auf PULS 24.
Newsroom LIVE um 19.55 Uhr auf PULS 24 und in der ZAPPN App.
Zusammenfassung
- Mit einem Turbo für Erneuerbare will die Regierung mehr Tempo bei der Energiewende erreichen - bei der Korruptionsbekämpfung hält man sich aber noch bedeckt.
- Dazu zu Gast im Newsroom LIVE ist Verfassungsjurist Heinz Mayer.
