Newsroom LIVE am Freitag mit Journalistin Anneliese Rohrer
Die Teuerung belastet die Österreicherinnen und Österreicher weiterhin stark. Die österreichische Nationalbank prognostizierte am Freitag eine Inflation von sieben Prozent für das weitere Jahr.
Die Regierung ist unterdessen mit Verhandlungen über ein Anti-Teuerungs-Paket beschäftigt. Diese sollen sich in der Endphase befinden. Bereits im Sommer dürften die ersten neuen Entlastungsmaßnahmen kommen: Einmalzahlungen bei der Familienbeihilfe, der Sozialhilfe und dem Arbeitslosengeld.
Die Erhöhung des Klimabonus und die Verschiebung des CO2-Preises sind bereits fix vereinbart. Eine Spritpreisbremse scheitert im Moment an Differenzen innerhalb der Koalition.
Die jährliche Anpassung der Sozialleistungen an die Inflation, sowie die Abschaffung der kalten Progression sind komplexer und müssen in Gesetze gegossen und in der Folge in Begutachtung geschickt werden. Eine Umsetzung ist frühestens im Herbst möglich.
Unstimmigkeiten bei Parteifinanzen
Neben der Teuerung beschäftigen den Regierungspartner ÖVP auch die eigenen Parteifinanzen. Die ÖVP hat nämlich den Rechnungshof ihren Rechenschaftsbericht für das Jahr 2019 vorgelegt. Der Rechnungshof zweifelt an der Richtigkeit der Angaben. Konkret geht es darum, ob die ÖVP die Wahlkampfkostenobergrenze 2019 überschritten haben soll oder nicht
Es sei "mit der politischen Lebenswirklichkeit schwer in Einklang zu bringen, dass für die Nationalratswahl deutlich weniger ausgegeben worden sein soll als für die EU-Wahl", erklärt Rechnungshofsprecher Christian Neuwirth. Ein Wirtschaftsprüfer soll nun die Buchhaltung der ÖVP überprüfen.
Wie die Regierungspläne gegen die Inflation zu beurteilen sind und was die neuerlichen Krisen in der ÖVP für die Partei selbst bedeutet, darüber spricht die Journalistin Anneliese Rohrer im Newsroom LIVE.
Newsroom LIVE, heute 19:55 Uhr, auf PULS 24 und in der ZAPPN App.
Zusammenfassung
- Im Newsroom LIVE am Freitag ist die Journalistin Anneliese Rohrer zu Gast.
- Sie spricht unter anderem über die Regierungspläne zur Bekämpfung der Teuerung und die Turbulenzen innerhalb der ÖVP.
- Newsroom LIVE, heute 19:55 Uhr, auf PULS 24 und in der ZAPPN App.