Neuer EU-Ratsvorsitz: Von der Leyen und Sánchez beraten in Madrid
Auf dem Programm des Treffens im Kunstmuseum Galería de Colecciones Reales standen unter anderem Gespräche zur weiteren Unterstützung für die von Russland angegriffene Ukraine. Sánchez hatte dazu am Samstag bereits in Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj beraten.
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hatte zuletzt vorgeschlagen, für die Unterstützung der Ukraine ein neues Finanzierungsinstrument zu schaffen. Es soll zunächst mit bis zu 50 Milliarden Euro ausgestattet werden.
EU-Ratsvorsitz von Schweden übernommen
Spanien hat den alle sechs Monate wechselnden EU-Ratsvorsitz mit 1. Juli von Schweden übernommen. Als EU-Vorsitzland kommt der Regierung in Madrid nun im zweiten Halbjahr 2023 eine wichtige Vermittlerrolle bei Meinungsverschiedenheiten zwischen den EU-Staaten zu. Die Frage der Finanzierung weiterer Hilfen für die Ukraine ist dabei eines der Themen, die es zu klären gilt.
Zusammenfassung
- Zum Auftakt der spanischen EU-Ratspräsidentschaft hat Ministerpräsident Pedro Sánchez am Montag Ursula von der Leyen und andere Spitzenvertreter der Europäischen Kommission in Madrid empfangen.
- Auf dem Programm des Treffens im Kunstmuseum Galería de Colecciones Reales standen unter anderem Gespräche zur weiteren Unterstützung für die von Russland angegriffene Ukraine.
- Spanien hat den alle sechs Monate wechselnden EU-Ratsvorsitz mit 1. Juli von Schweden übernommen.
- Als EU-Vorsitzland kommt der Regierung in Madrid nun im zweiten Halbjahr 2023 eine wichtige Vermittlerrolle bei Meinungsverschiedenheiten zwischen den EU-Staaten zu.
