Neuer Corona-Krisengipfel mit Oberösterreich und Salzburg am Freitag

Bereits am Donnerstag tagen laut Auskunft aus dem Ministerium über den Tag verteilt Experten aus dem Ministerium und den Ländern "in diversen Settings". Mückstein war ja am Vortag mit seinem Vorschlag, regionale Lockdowns für Ungeimpfte in den beiden stark pandemiebetroffenen Ländern einzuführen, vorerst abgeblitzt.

Mückstein will die Gespräche mit den beiden Landeshauptleuten nun am Freitag fortführen. Zuvor soll es zu mehreren Gesprächen auf Experten-Ebene kommen. Am Donnerstag findet unter anderem am Nachmittag auch die routinemäßige Sitzung der Corona-Kommission statt. "Minister Mückstein ist es besonders wichtig, auch mit den Betroffenen in den beiden Bundesländern zu sprechen", hieß es am Donnerstag aus seinem Ressort auf APA-Anfrage.

Die Experten-Gespräche werden laut Mücksteins Büro dann am Freitagvormittag fortgeführt. In den Mittagsstunden ist erneut eine Videokonferenz des Ministers mit den Landeshauptleuten aus Oberösterreich und Salzburg geplant. Geprüft würden nicht nur Details zu möglichen Maßnahmen hinsichtlich des vorgeschlagenen Lockdowns für Ungeimpfte, sondern auch die Erhöhung der Compliance, hieß es aus Mücksteins Büro.

Gefragt, ob der Minister bei seinen Forderungen gegenüber den beiden Bundesländern bleibt, hieß es aus dem Ressort, Mückstein wolle jetzt gemeinsam mit den Bundesländern "Maßnahmen für die Sicherheit der Menschen finden" - daher finden derzeit "intensive Gespräche" statt.

Stelzer und Haslauer lehnen Lockdowns ab

Sowohl Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer als auch Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (beide ÖVP) hatten sich am Mittwoch nach einer ersten Videokonferenz mit Mückstein gegen dessen Vorschlag eines Vorziehens der Stufe 5 des Stufenplans in diesen Ländern (also ein Lockdown für Ungeimpfte) ausgesprochen. In Oberösterreich stelle sich die Frage, ob die Entwicklung auf den Intensivstationen tatsächlich eine Vorziehen der Stufe 5 notwendig mache, meinte Stelzer.

Beide Landeshauptleute verwiesen außerdem auf die erst seit kurzem eingeführte 2G-Regel, diese komme einem Lockdown für Ungeimpfte schon sehr nahe, meinte Haslauer. "Ein tatsächlicher Lockdown würde bedeuten, das Haus nur mehr für notwendige Einkäufe, Spaziergänge und die Arbeit verlassen zu dürfen. Das ist schwierig bis gar nicht zu kontrollieren", sagte er am Mittwochabend.