Lockdown für Ungeimpfte: Umsetzung ist "Gegenstand von Verhandlungen"
Regionale Lockdowns, wie sie Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) am Mittwoch für Oberösterreich und Salzburg forderte, wird es vorerst nicht geben. Angesichts der explodierenden Corona-Zahlen ist wieder viel die Rede von einem Lockdown für Ungeimpfte, wie ihn die höchste Stufe des Corona-Stufenplans vorsieht - der Stufenplan wurde im Oktober vorgestellt.
Wie so ein Lockdown für Ungeimpfte konkret aussehen soll, ist unklar. Auf Nachfrage von PULS 24 heißt aus dem Gesundheitsministerium: "Es geht konkret um Ausgangsbeschränkungen für Ungeimpfte."
Wie dies konkret umgesetzt oder gar kontrolliert werden soll, ist allerdings noch unklar. "Die konkreten Maßnahmen sowie die Umsetzung sind aktuell Gegenstand von Verhandlungen mit dem Koalitionspartner, den Bundesländern und den Gesundheitsbehörden", heißt es. Gemäß dem Verhandlungsergebnis werde dann eine entsprechende Verordnung erarbeitet.
Hacker: "Weiß nicht, was der Plan ist"
Unklarheit herrscht auch bei den Gesundheitlandesräten, die sich am Donnerstag in Tirol beraten. So sagte auch der Wiener Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) dem Ö1-Morgenjournal vor: "Ich kann dem Minister nicht vorgreifen, weil ich es einfach nicht weiß, was sein Plan ist in dieser Fragestellung."
Zusammenfassung
- Regionale Lockdowns, wie sie Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) am Mittwoch für Oberösterreich und Salzburg forderte, wird es vorerst nicht geben.
- Wie so ein Lockdown für Ungeimpfte konkret aussehen soll, ist unklar. Auf Nachfrage von PULS 24 heißt aus dem Gesundheitsministerium: "Es geht konkret um Ausgangsbeschränkungen für Ungeimpfte."
- Wie dies konkret umgesetzt oder gar kontrolliert werden soll, ist noch unklar. "Die konkreten Maßnahmen sowie die Umsetzung sind aktuell Gegenstand von Verhandlungen mit dem Koalitionspartner, den Bundesländern und den Gesundheitsbehörden", heißt es.
- Unklarheit herrscht auch bei den Gesundheitlandesräten, die sich am Donnerstag in Tirol beraten. Wiens Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) sagte im Ö1: "Ich kann dem Minister nicht vorgreifen, weil ich es einfach nicht weiß, was sein Plan ist."