APA/HELMUT FOHRINGER
NEOS: U-Ausschuss könnte doch verlängert werden
"Gegebenenfalls" wolle man das tun, betone NEOS-Fraktionsführerin Stephanie Krisper nach der Befragung von Thomas Schmid, bei der er jegliche Aussagen verweigerte. Man wolle nun die Entscheidungen von Verfassungsgerichtshof und Bundesverwaltungsgericht abwarten und die restlichen Befragungen bei der WKStA. Dann könne man Schmid nochmals laden.
https://twitter.com/steffi_krisper/status/1588137930106847232
In Wirklichkeit brauche es aber Reformen, die Korruption verhindern, so Krisper.
SPÖ und Grüne erfreut
Jan Krainer (SPÖ) zeigte sich erfreut: "Es wird notwendig sein", sagte er. Ebenfalls zufrieden zeigte sich Nina Tomaselli (Grüne) - die NEOS hätten ihre "Blockade" zumindest teilweise aufgehoben.
Zusammenfassung
- Die NEOS wollen nach dem lauten Schweigen von Thomas Schmid im U-Ausschuss der Verlängerung "um einen Termin" doch zustimmen.
- "Gegebenenfalls" wolle man das tun, betone NEOS-Fraktionsführerin Stephanie Krisper nach der Befragung von Thomas Schmid, bei der er jegliche Aussagen verweigerte.
