Nehammer zu KPÖ-Wahlerfolg: "Habe den eisernen Vorhang noch erlebt"

Am großen Wahlsonntag sorgten die Kommunisten für die Sensation - aus österreichischer Sicht zumindest. Die KPÖ erreichte fast 30 Prozent der Wählerstimmen und verdrängte die ÖVP vom ersten Platz. Der schwarze Spitzenkandidat und bisheriger Bürgermeister Siegfried Nagl trat nach der Wahlschlappe noch am Sonntag zurück.

Vor dem Hintergrund ist die grundsätzliche Ablehnung der türkisen Bundespartei gegenüber den Kommunisten verständlich. Noch am Sonntag sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im PULS 24 Interview, dass es die Wähler nachdenklich stimmen sollte, "dass die Kommunisten in Österreich in einer Stadt, wenn auch nur auf regionaler Ebene, aber doch, eine Wahl gewinnen können".

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) blies am Montag am Rande eines öffentlichen Termins in das gleiche Horn wie der Bundeskanzler. Das KPÖ-Ergebnis "stimmt mich aufgrund der Erfahrungen des Kalten Krieges massiv nachdenklich", sagte Nehammer.

Er verwies auf die niedrige Wahlbeteiligung und richtete einen Appell an die Grazer Nicht-Wähler: "Man sieht: Wenn man selbst nicht die Entscheidung trifft, dann treffen sie andere für dich." Jene Grazer, die nicht gewählt haben, sollen nächstes Mal ihr demokratisches Recht in Anspruch nehmen, empfiehlt der Innenminister. So könnten Überraschungen wie ein Wahlsieg der Kommunisten künftig vermieden werden.

Erfreuter zeigte sich Nehammer über das Abschneiden der Volkspartei bei den Landtagswahlen in Oberösterreich. Dort konnte Thomas Stelzer den ersten Platz souverän verteidigen und ein leichtes Plus verzeichnen. Nehammer machte die "aggressive" Politik der FPÖ für den überraschenden Einzug der impfskeptischen Liste MFG in den Landtag verantwortlich. Für FPÖ habe es sich "nicht bezahlt gemacht" und schlussendlich habe eine andere Partei davon profitiert.

Das starke Abschneiden der Liste MFG zeige, dass die Corona-Impfung den Leuten Sorge bereite, sagte Nehammer. Deshalb müsse der Dialog mit den Menschen intensiviert werden, um ihnen ihre Unsicherheit zu nehmen, fordert der Politiker.