Nehammer trifft NGOs: "Die Botschaft ist angekommen"

Im Schutzhaus auf der Schmelz stellte sich ÖVP-Bundeskanzler Karl Nehammer am Freitag den Fragen von zwölf Hilfsorganisationen. Anlass war ein vor rund zwei Wochen veröffentlichtes Video des Kanzlers, in dem er Aussagen über Kinderarmut und Teilzeitarbeit tätigte, die für Aufregung sorgten. 

Versammelt haben sich etwa Vertreter des Roten Kreuz, der Caritas, der Diakonie, der Arbeits- und Wirtschaftskammer. Hauptthemen waren die Sozialhilfe, Kinderarmut, Teilzeitarbeit und die Teuerungen. 

Gleich zu Beginn widmete sich Nehammer dem berüchtigtem Video und wiederholte: "Es handelt sich um ein manipulativ zusammengeschnittenes Video", obwohl auch eine ungeschnittene Version kursierte. Laut Nehammer waren die Aussagen "nicht an die breite Bevölkerung Österreichs gerichtet". Sein Burger-Beispiel sei nicht das beste gewesen, gab er aber zu. Der Kanzler zeigte sich dankbar, mit der Diskussionsrunde "das Bild in das rechte Bild rücken" zu können.

Viele Fragen, wenig Zeit

Am Anfang wurde dann aber gleich klargestellt, viel Zeit für Fragen bleibe nicht. Nehammer habe aufgrund des Angriffs der Hamas auf Israel einen vollen Terminkalender - übrigens auch der Grund, warum das Gespräch von Donnerstag auf Freitag verlegt wurde.

In rund zwei Stunden musste viel Gesprächsstoff untergebracht werden. Zu Wort kamen eher die Vertreter der Organisationen, die ihre Anliegen ausschweifend erklärten. Nehammer entgegnete vor allem zum Schluss hin vermehrt mit "ich werde mir das merken", "meine Kollegen schreiben sich das auf" oder "wir widmen uns dem". 

Eltern sollten Verantwortung übernehmen

Der Platz für Debatten war folglich knapp. Vertreter der SOMA Märkte und der Caritas sprachen etwa die Unterstützung armutsgefährdeter Menschen sowie die Sozialhilfe an. Der Bundeskanzler wiederholte dahingehend: Er sei christlich-sozialer Politiker und sehe es daher für wichtig an, dass Eltern die Verantwortung für ihre Kinder übernehmen. Trotzdem sei er immer dafür, "dass geholfen wird". Er sehe aber auch die Länder und Gemeinden in Verantwortung. 

Danke an Mamas und Papas

Eine Vertreterin der Caritas konfrontierte Nehammer mit ihren Erfahrungen aus den Lerncafés, wo Kinder aus sozial benachteiligten Familien Unterstützung bekommen. Nehammer betonte, dass die Lerncafés daher eine "wichtige Einrichtung" wären und nahm erneut Bezug auf das Video. Darin habe er Väter und Mütter nicht aufgefordert, mehr zu arbeiten, vielmehr möchte er "Papas und Mamas" einen großen "Dank für ihre Leistungen" aussprechen. Er habe Armut nicht klein reden wollen, aber auch darauf hinweisen, dass man im europäischen Vergleich schon sehr viel dagegen unternommen habe. 

Häufig thematisiert wurde auch die Teilzeitarbeit, wobei Nehammer zwischen Teilzeit "ohne Betreuungspflichten" und "mit Betreuungspflichten" unterscheidet. Nur für Letztere zeigte er großes Verständnis und verwies auf den Ausbau der Kinderbetreuung. In vielen Betreuungseinrichtungen würde es derzeit an Personal fehlen, es sei also nicht nur eine "finanzielle Frage".  Er verstehe auch Pädagog:innen, die oft "zu wenig gehört werden". 

"Die Botschaft ist angekommen"

Von der Wirtschaftskammer bekam der Bundeskanzler Rückenstärkung. Die Katholische Frauenbewegung kritisierte hingegen, dass man in Bezug auf Armut und Teilzeit nur von Frauen spreche. 

Zum Schluss fasste Nehammer zusammen: "Ich bin sehr interessiert. Die Botschaft ist angekommen, es gibt viel zu tun. Wir sollten mehr miteinanderreden und nicht nur darüber".