Nazi-Vergleich: Heftige Kritik an Olaf Scholz

Am vergangenen Freitag ist SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz bei einem Auftritt beim Katholikentag in Stuttgart von Klimaaktivisten gestört worden. Ein Aktivist versuchte sogar, die Bühne während der Scholz-Rede zu stürmen. Ein anderer Aktivist kritisierte lautstark Scholz' Aussagen über den Ausstieg aus dem Kohlestrom und dass dadurch Arbeitsplätze verloren gehen würden.

Der deutsche Kanzler kommentierte die Protestaktion schließlich mit den Worten: "Ich sage mal ganz ehrlich, diese schwarz gekleideten Inszenierungen bei verschiedenen Veranstaltungen von immer den gleichen Leuten erinnern mich an eine Zeit, die lange zurückliegt, und Gott sei Dank." Er nannte den Protest einen "schauspielerisch geübten Auftritt", es sei "der Versuch, Veranstaltungen für seine Zwecke zu manipulieren. Das sollte man nicht machen". Bei der Veranstaltung erntete Scholz dafür stürmischen Applaus.

"Vorwurf absurd"

In einer Reaktion hat Scholz den Vorwurf nun zurückweisen lassen, er habe Klimaaktivisten mit Nazis verglichen. Das sei "vollkommen absurd", sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag in Berlin. Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer hatte Scholz (SPD) vorgeworfen, er habe am Freitag auf dem Katholikentag in Stuttgart Klimaaktivistinnen und Klimaaktivisten mit Nazis verglichen.

Regierungssprecherin Hoffmann beantwortete die Frage nicht, welche Zeit Scholz gemeint hat. "Die Äußerungen des Kanzlers stehen für sich, und ich werde die jetzt hier nicht interpretieren", sagte sie. "Der Kanzler hat sich ja klar ausgedrückt."

Hoffmann bekräftigte aber die Kritik des Kanzlers an den Störern der Veranstaltung. "Es ist natürlich so, dass vehemente Störungen öffentlicher Podiumsveranstaltungen überhaupt kein Beitrag zu einer inhaltlichen Diskussion sind. Sie verhindern im Gegenteil einen sachlichen Diskurs."

Anders sehen das die Aktivisten: Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer wirft ihm nun vor, mit seinen Aussagen den Nationalsozialismus verharmlost zu haben. "Der Kanzler der Bundesrepublik relativiert in nur einem Halbsatz die NS-Herrschaft, und auf Paradoxe Art und Weise die Klimakrise gleich mit", schreibt sie auf Twitter.

"Er stilisiert Klimaschutz als Ideologie mit Parallele zur NS-Herrschaft. In 2022. Jesus. Das ist so ein Skandal". "Was ist das für ein Geschichtsbewusstsein? Was ist das für ein Klimabewusstsein?", fragt die Aktivistin.