NATO fliegt mit Waffen über Österreich

Italienische Medien gehen davon aus, dass in den Fliegern Waffen an die Ukraine geliefert werden, wie die "Kleine Zeitung" berichtet. Das Verteidigungsministerium sieht darin laut der "Kleinen" aber keine neutralitätsrechtliche Probleme. Ein Experte schon.

Laut der Zeitung heben "die großen Boeing- oder Herkules-Transportflugzeuge in Pisa ab und peilen Rzeszów an". Über diese ostpolnische Stadt werde das ukrainische Heer mit Waffen des Westens versorgt. Die Flugbewegungen seien auf den öffentlich einsehbaren Online-Seiten "Flightradar24" oder "itamilradar", die zivile wie auch militärische Flugbewegungen in Echtzeit ausschildern, zu verfolgen.

Italienische Medien, etwa die Tageszeitung "La Repubblica", gehen demnach davon aus, dass auf diesem Weg die von der italienischen Regierung versprochenen Waffenlieferungen in die Krisenregion gelangen. Im Verteidigungsministerium in Wien sieht man darin aber keine Probleme, heißt es in der "Kleinen Zeitung".

Monatlich 500 militärische Flüge

Monatlich würden rund 500 Militärmaschinen, vorwiegend jene der NATO, den österreichischen Luftraum queren, das sei durch das Truppenaufenthaltsgesetz des Jahres 2001 gedeckt. Jeder Flug müsse "vorab gemeldet" werden. "Entscheidend ist, ob es sich um die Maschine eines kriegsführenden Landes handelt. Das ist hier nicht gegeben", erklärte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Michael Bauer, gegenüber der "Kleinen Zeitung". "Amerikanische, deutsche, italienische militärische Überflüge stellen kein Problem dar. Ein Veto würde es nur gegen ukrainische oder russische Militärmaschinen - weil beide Länder im Krieg sind - geben."

Wann immer ein Militärflugzeug Österreich passieren wolle, müsse nur bekannt gegeben werden, ob es bewaffnet ist oder nicht. Was geladen ist, sei nicht zu melden, so das Verteidigungsministerium. Der Wiener Völkerrechtler Ralph Janik sieht die italienischen Überflüge dennoch kritisch. "Da loten wir unsere Neutralität schon ziemlich aus", wurde er in dem Bericht zitiert. Italien sei zwar nicht in den Krieg verwickelt, unterstütze mit den Lieferungen jedoch eine der kriegsführenden Parteien.