Maurer: "Wissen noch nicht, welche Öffnungsschritte es sein können"

Voraussichtlich am 17. Mai soll es in Österreich zu Maßnahme-Lockerungen und Öffnungen in allen Bereichen von Kultur über Sport, Gastronomie bis Tourismus geben. Das kündigte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Freitag an. Ein detaillierter Plan soll es bis Ende kommender Woche geben. Einige Medien wollen bereits mehr wissen. Demnach soll die Gastronomie beispielsweise auch Indoor öffnen oder Kultur-Veranstaltungen unter gewissen Voraussetzungen wie Sitzplatzpflicht mit Abstand möglich sein. Immer wieder fällt dabei das Wort "Eintrittstest".

Rechtliche Grundlage frühestens am 25. Mai

Das Problem dabei: Der Bundesrat hat zuletzt Änderungen beim Epidemie- und Covid-19-Maßnahmengesetz - damit auch die gesetzliche Grundlage für die Eintrittstests - für acht Wochen bis zum 25. Mai blockiert. "Selbstverständlich werden sie in Kraft treten, das Gesetz ist beschlossen und man wird Lösungen finden müssen, wie man damit umgeht", sagte dazu Grüne-Klubobfrau Sigrid Maurer in der ORF-Sendung "Hohes Haus" am Sonntag. Die Sozialdemokratie habe keine einheitliche Lösung gefunden, deswegen sei es zu keiner Einigung gekommen.

Was wird wirklich geöffnet?

"Wir wissen noch nicht, welche Öffnungsschritte es sein können. Klar ist, wir müssen weiterhin alles tun um die Zahlen niedrig zu halten. Und auch die Öffnung muss verantwortungsvoll und behutsam erfolgen", erklärte Maurer dazu. "Mitte Mai ist ein Orientierungswert", ergänzt sie.