LVT prüft nach Corona-Demo am Ballhausplatz in Wien

Ein Teilnehmer einer Corona-Demo am Donnerstag am Wiener Ballhausplatz hat dabei ein Schild mit der Aufschrift "Impfen macht frei" gezeigt. Auf dem Bild wird auf den Eingang des Konzentrationslagers Auschwitz angespielt, bei dem der Schriftzug "Arbeit macht frei" auf den Toren steht. Das wird nun vom Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung geprüft.

"Der Sachverhalt wurde dem LVT zur Kenntnis gebracht und wird überprüft", sagte Polizeisprecher Paul Eidenberger am Freitag. Europaministerin Karoline Edstadtler verurteilte den Vorfall. "Vergleiche wie dieser sind nicht nur völlig inakzeptabel, sondern auch eine Verhöhnung der Millionen Opfer, die vom Nazi-Regime in Konzentrationslagern wie Auschwitz-Birkenau ermordet wurden. Derartige Vergleiche sind widerlich und ich verurteile das zutiefst", sagte Edtstadler.

Wiederholt haben sich in den vergangenen Wochen Impfgegner, Rechtsextreme und Verschwörungstheoretiker in Wien zu Kundgebungen gesammelt, zumindest eine wurde von der Polizei auch aufgelöst. Bei der gestrigen Kundgebung gab es laut Exekutive keine Vorfälle.

"Die Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit ist ein wesentliches Grundrecht in einer Demokratie. In Österreich steht dieses in der EMRK verankerte Recht zudem in Verfassungsrang. Wir dürfen aber nicht wortlos dabei zuschauen, wie dieses Recht von Verschwörungstheoretikern und Extremisten missbraucht wird, um Fake-News und antisemitische Hetze zu verbreiten", forderte Edtstadler.