Lokale Überraschungen bei Steiermark-Wahl
Lokal beachtliche Veränderungen hat es bei der geschlagenen steirischen Gemeinderatswahl 2020 am Sonntag gegeben. So fielen früher als uneinnehmbar geltende Bollwerke wie das tiefrote Eisenerz im Norden oder das tiefschwarze Eibiswald im Süden an den jeweiligen Gegner.
In den touristischen Drei im obersteirischen Ennstal - Schladming, Haus im Ennstal, Ramsau am Dachstein haben nun Bürgerlisten das Sagen, zumeist zulasten der ÖVP: Liste Schladming neu, Liste Ernst Fischbacher in Ramsau am Dachstein, Unabhängige Liste Haus für Alle - sie haben den Schwarzen die Mehrheit abgeknöpft, auch die Blauen verloren. Bemerkenswert in Ramsau: NEOS erreichten beim erstmaligen Antreten 11,26 Prozent und ein Mandat.
In Mureck sorgte der ehemalige SPÖ-Landesgeschäftsführer Toni Vukan in einer wunderlichen Allianz mit seinem Vizebürgermeister Klaus Strein (früher ÖVP) für einen Erdrutschsieg ihrer Namensliste. Sie kamen aus dem Stand auf 67,41 Prozent und holten sich 15 der 21 Mandate. Ihre früheren Parteien, SPÖ und ÖVP, kamen lediglich auf 6,18 bzw. 17,12 Prozent bzw. ein und vier Mandate. Die FPÖ verlor ihren einzigen Gemeinderat. Die Grünen gewannen leicht dazu und hielten ihren Sitz.
Eine Riesenüberraschung gelang der Volkspartei in jahrzehntelang als uneinnehmbar geltenden sozialdemokratischen Bollwerken, in Eisenerz im Bezirk Leoben und in der Eisenbahnerstadt Selzthal im Bezirk Liezen. Die SPÖ fiel hier von 80,25 auf 49,36 Prozent. Weil nur die beiden Großparteien antraten, reichte der ÖVP ein hauchdünner Vorsprung von elf Stimmen (von 19,75 auf 50,64 Prozent) auf die absolute Mehrheit.
Auch im früher tiefroten weststeirischen Köflach lief es für die SPÖ gar nicht gut. Eine Allianz aus ÖVP, FPÖ und der Liste Soziale Bürgerbewegung Köflach (SBK) hatte der 2015 siegreichen SPÖ den Rang abgelaufen. Für die ÖVP, die Bürgermeister Helmut Linhart stellte, hat sich das ausgezahlt: Sie sprang sensationell von 20,6 auf 63,57 Prozent und ist nun mit Abstand stärkste Gruppierung vor der von 33,88 auf 14,65 abgestürzten SPÖ. Die FPÖ stürzte von 19,05 auf 6,37 Prozent ab, Grüne und KPÖ verschwanden aus der Gemeindestube. Linhart ist nun auf die von 16,49 auf 8,9 reduzierte SBK nicht mehr angewiesen.
Eisenerz war die Überraschung schlechthin. In der Erzbergstadt hatte eine gefühlte Ewigkeit die SPÖ das Sagen, teils auch die KPÖ, andere Parteien waren ein Minderheitenprogramm. Dazu hatte in den vergangenen Jahren noch der - nach der Landtagswahl-Niederlage im November 2019 zurückgetretene - SPÖ-LHStv. Michael Schickhofer viel getan, um die Stadt zu einem Katastrophenschutz-Trainingszentrum auszubauen. Die SPÖ verlor massiv von 52,44 auf 35,89 Prozent (12 auf 7 Mandate), die ÖVP kletterte von 15,96 auf 40,77 Prozent bzw. von 3 auf 9 Sitze im Gemeinderat. Die FPÖ hielt ihre zwei Mandate, die KPÖ wurde in einer ihrer Hochburgen von 4 auf 3 Sitze gestutzt.
Fast genau das Gegenteil geschah im südweststeirischen 6.400-Einwohner-Ort Eibiswald: In der Gemeinde am Fuße der Soboth und an der Grenze zu Slowenien regierte lange die ÖVP - nach einem internen Zwist in der Mitte der Legislaturperiode formierte sich ein neues schwarzes Team - offenbar nicht überzeugend: Die SPÖ klärte die Verhältnisse von 34,89 auf 69,22 Prozent und holte sich auch in Mandaten (von 9 auf 18) die Zweidrittelmehrheit - bei einer um 13 Prozentpunkte gesunkenen Wahlbeteiligung. Die Schwarzen sackten von 56,9 bzw. 14 Mandate auf 25,73 Prozent bzw. 6 Mandate ab. Die Blauen verloren von zwei auf ein Mandat.
Frohnleiten ist ein ähnlicher Fall wie Köflach: Die nördlichste Stadt im Bezirk Graz-Umgebung war einmal wegen der Mülldeponie eine der reichsten Gemeinden und gilt nun als schwer verschuldet. 2015 hatte die dominierende SPÖ stark verloren, die ÖVP stark gewonnen. Deren Spitzenmann Johannes Wagner wurde von Liste WIR und FPÖ geduldet Bürgermeister und konnte am Wahlsonntag einen fulminanten Sieg mit Zuwachs von 34,22 auf 61,01 Prozent bzw. 9 auf 17 Mandate einfahren. Die SPÖ verlor von 38,81 auf 27,2 Prozent bzw. von 10 auf 8 Sitze. WIR und FPÖ verloren ihre 5 bzw. 1 Mandat.
Heiligenkreuz am Waasen wurde in Coronazeiten landesweit bekannt, weil der dort ansässige FPÖ-LAbg. Gerhard Hirschmann Ende März bei einer mutmaßlichen "Corona-Party" in einem Vereinslokal Besuch von der Polizei bekam. Hirschmann hatte dann auf Wunsch der Landespartei sein Mandat zurückgelegt. Das Verwaltungsstrafverfahren gegen Hirschmann wurde Ende Mai eingestellt. In seinem Wohnort trat Hirschmann als Spitzenkandidat der Blauen an und erreichte 24,50 Prozent (2015: 17,2) und verdoppelte die Mandatszahl von 2 auf 4. Regiert wird der Ort von der ÖVP, die trotz Verlusten die absolute Mehrheit hat. Die erstmals antretenden Grünen erreichten 13,35 Prozent und zwei Mandate.
Zusammenfassung
- Lokal beachtliche Veränderungen hat es bei der geschlagenen steirischen Gemeinderatswahl 2020 am Sonntag gegeben.
- So fielen früher als uneinnehmbar geltende Bollwerke wie das tiefrote Eisenerz im Norden oder das tiefschwarze Eibiswald im Süden an den jeweiligen Gegner.
- Die Schwarzen sackten von 56,9 bzw. 14 Mandate auf 25,73 Prozent bzw. 6 Mandate ab.
- Die SPÖ verlor von 38,81 auf 27,2 Prozent bzw. von 10 auf 8 Sitze.