ÖVP, SPÖ und NEOS starten Regierungsverhandlungen
Am Montag trafen sich ÖVP, SPÖ und NEOS zu erneuten Sondierungsgesprächen. Acht Wochen nach der Nationalratswahl geht damit die Phase der Sondierungen zu Ende, denn die drei Parteien nehmen formell Regierungsverhandlungen auf.
Man sei noch nicht am Ziel, stellte ÖVP-Chef und Bundeskanzler Karl Nehammer am Montag klar. Der Ausgang der "tiefen Regierungsverhandlungen" sei offen. Das Land brauche allerdings Aufbruch, Veränderung und Zuversicht, so Nehammer. Er wolle ein "breites Bündnis der Mitte" und habe den "Willen der Zusammenarbeit" bei der SPÖ und den NEOS wahrgenommen.
Zuckerlkoalition als "Chance"
SPÖ-Chef Andreas Babler wolle weg von einer Politik des "moralischen Fingerzeigens". Die SPÖ wolle, dass das Leben für die Menschen wieder "leichter wird". Babler wolle das "Gemeinsame vor das Trennende stellen". Die NEOS wollen mit der ÖVP und der SPÖ koalieren, "weil wir wollen, nicht weil wir müssen", so Parteichefin Beate Meinl-Reisinger.
Sie verstehe, dass eine Dreierkoalition "etwas Neues" sei. Sie sehe darin aber eine Chance, erklärte sie.
Aus der Nationalratswahl am 29. September war die FPÖ als klarer Sieger hervorgegangen. Koalieren wollte mit dieser aber keine der anderen Parlamentsparteien. Bundespräsident Alexander Van der Bellen beauftragte daher nicht FPÖ-Chef Herbert Kickl, sondern Karl Nehammer (ÖVP) als Chef der zweitstärksten Partei mit der Regierungsbildung.
Gemeinsam haben ÖVP und SPÖ nur eine Stimme Überhang im Nationalrat, daher wurden die NEOS dazugenommen.
Zusammenfassung
- Am Montag trafen sich ÖVP, SPÖ und NEOS zur nächsten Sondierungsrunde.
- Bei einem gemeinsamen Pressestatement verkündete ÖVP-Chef und Bundeskanzler Karl Nehammer, dass die drei Parteien in Regierungsverhandlungen gehen wollen.
