Live vom Ibiza-U-Ausschuss: Kurz kam sich im U-Ausschuss "wie ein Schwerverbrecher" vor

Fast genau ein Jahr und eine Woche nach seiner ersten Befragung im Ibiza-Untersuchungsausschuss ist Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) erneut als Auskunftsperson geladen. Die Befragung erwies sich anfangs als etwas schleppend, weil Kurz auf knappe Fragen von ÖVP-Mandatar Klaus Fürlinger äußerst ausschweifend antwortete. So kam es, dass nach einer knappen Stunde immer noch die ÖVP in der ersten Fragerunde am Zug war und die anderen Fraktionen bisher keine Fragen stellen konnten.

Der SPÖ-Fraktionsvorsitzende Kai Jan Krainer befragte Kurz anschließend zu dessen ersten Befragung im U-Ausschuss. Kurz hatte die Atmosphäre mehrmals als feindselig und aufgeheizt beschrieben. Krainer fragte nach konkreten Beispielen aus dem Protokoll. Der Kanzler verglich seine Befragung daraufhin mit seiner Einvernahme als Zeuge bei der Staatsanwaltschaft. Diese sei sehr produktiv gewesen, im U-Ausschuss hingegen "bin ich mir nicht wie ein Zeuge vorgekommen, sondern wie ein Schwerverbrecher, den man zu überführen versucht", sagt Kurz.

Anonyme Anzeige

Im Vorfeld der Befragung berichteten die Fraktionsvorsitzenden, dass offenbar vor kurzem eine anonyme Anzeige gegen Kanzler Kurz eingebracht wurde. Es geht darin um die "Kirchen-Chats", in denen sich Kurz mit Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid darüber unterhält, Druck auf die Katholische Kirche auszuüben.

SPÖ-Fraktionsvorsitzender Kai Jan Krainer vermutete in seinem Eingangsstatement, dass die ÖVP dahinterstecke und Kurz so die Möglichkeit geben wolle, sich zu diesen Chats zu entschlagen. Der ÖVP-Fraktionsvorsitzende Andreas Hanger wies diesen Vorwurf entschieden zurück.