Lindner: SPÖ-Mitgliederbefragung soll bindend sein

Der oberösterreichische SPÖ-Chef Michael Lindner wird am Montag in den Gremien-Sitzungen vorschlagen, dass von den Kandidaten für den Parteisitz "eine geringe Anzahl an Unterstützungserklärungen" verlangt werde, damit diese auf der Liste für die Mitgliederbefragung landen. Die 9.000 neuen Parteimitglieder und 73 Bewerbungen um den Parteivorsitz würden "das starke Interesse an der Ausrichtung der SPÖ" zeigen: "Jetzt müssen alle in der SPÖ begreifen, dass die Befragung eine große Chance ist."

Der SPÖ-Landesvorsitzende denkt bei der Anzahl der Unterstützungserklärungen etwa an ein Prozent der Parteimitglieder österreichweit und damit rund 1.400 Unterschriften innerhalb von etwa zehn Tagen an. Man könne aber auch auf bis zu 0,5 Prozent runtergehen, darüber müsse man morgen, Montag, sprechen.

Lindner für Sieg auch ohne absolute Mehrheit

"Mir geht es darum, dass wir die Mitgliederentscheidung ernst nehmen und zu einem seriösen und von allen akzeptierten Prozess machen und uns von den Satirekandidaten abgrenzen", sagte Lindner am Sonntag. Die drei aussichtsreichen Kandidaten - Pamela Rendi-Wagner, Hans Peter Doskozil und Andreas Babler - würden die Unterstützungen innerhalb weniger Stunden und Tagen zusammenbringen. Die anderen Kandidaten kennt Lindner nicht.

Die Mitgliederbefragung müsse für den Parteitag - auch bei weniger als 50 Prozent für eine Kandidatin oder einen Kandidat - bindend sein und dahingehend müsse man laut Lindner zukünftig auch die Statuten ändern: "Wir stehen auf einem Scheideweg. Es muss zukünftig Mitgliederentscheidungen geben, die Öffnung muss ein Zukunftskonzept sein."

Keine Wahlempfehlung

Lindner gibt keine Wahlempfehlung für die Parteimitglieder in Oberösterreich ab und verrät auch nicht, für welchen Kandidaten er stimmt. Er möchte aber jedenfalls offen auf die 1.000 neuen SPÖ-Mitglieder im März in Oberösterreich zugehen und im Frühjahr eine Neumitgliederveranstaltung machen: "Wir hoffen, dass sich diese nicht nur bei der Befragung beteiligen, sondern längerfristig aktiv bleiben."

Kowall wirbt für Nachfrist

Die SPÖ Wien-Alsergrund, deren Vize-Vorsitzender Nikolaus Kowall seine Kandidatur zu Gunsten von Andreas Babler zurückgezogen hat, forderte unterdessen am Sonntag von der Parteiführung eine Nachfrist. Zehn Mitgliedschaften wurden zwar rechtzeitig bis zum Stichtag Freitag Mitternacht abgegeben, hätten aber nicht im System eingetragen werden können, da eine zusätzliche Prüfung notwendig gewesen sei.

Daher sollte aus Sicht der Bezirkspartei die Abgabe für den Mitgliedschaftsantrag für den Stichtag gewertet werden. Die vom Präsidium beschlossenen Verfahrensregeln sehen vor, dass die "Neuen" bis Mitternacht eingetragen gewesen sein müssen.

Interessant ist, dass die offenkundig dem Babler-Lager zuneigende Bezirkspartei besonders viele neue Mitglieder empfangen durfte. Der Zuwachs in der kleinen Bezirkspartei betrug erstaunliche 700 Mitglieder. Österreichweit begrüßte die Partei in der abgelaufenen Woche 9.000.