Trotz Verbots: EU-Abgeordnete wollen zur Pride nach Ungarn

"Ich freue mich darauf, nach Budapest zu fahren", kündigte der Luxemburger und Co-Vorsitzende einer Interessengruppe von mehr als 100 Abgeordneten für die Rechte nicht heterosexueller Menschen, Marc Angel, in Straßburg an.

Zudem habe die Vorsitzende der sozialdemokratischen S&D-Fraktion, Iratxe García, ihre Abgeordneten dazu aufgerufen, sich an der Parade zu beteiligen, sagte Angel. Das Parlament in Ungarns Hauptstadt hatte vor zwei Wochen im Eilverfahren einen Gesetzesvorschlag des vom Ministerpräsidenten Viktor Orban geführten Regierungslagers zum Verbot gebilligt.

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Fahndung nach Pride-Teilnehmern

Verstöße gegen das Verbot gelten als Ordnungswidrigkeit, die mit Geldbußen bestraft wird. Allgemein sind in Ungarn für Ordnungswidrigkeiten Bußgelder von bis zu 200.000 Forint (rund 500 Euro) möglich.

Treffen kann das sowohl die Organisatorinnen und Organisatoren als auch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Pride-Paraden, die mit Hilfe einer Gesichtserkennungs-Software identifiziert werden sollen.

Auch deutsche Abgeordnete wollen kommen

Sollte das Verbot bestehen bleiben, will auch die Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europaparlament, Terry Reintke, für die Parade nach Budapest reisen. Zudem rechnet sie mit vielen weiteren grünen Abgeordneten aus dem europäischen und aus nationalen Parlamenten.

Der FDP-Abgeordnete Moritz Körner, der ebenfalls Mitglied der sogenannten LGBTIQ+-Interessengruppe ist, erwägt auch, anzureisen.

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Die englische Abkürzung LGBTIQ+ steht für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans-Menschen, queere sowie intergeschlechtliche Menschen – das Pluszeichen ist Platzhalter für weitere Identitäten und Geschlechter.